Gemeinderat

Tobias Oetiker, 2017-08-27 17:00:00

Am Donnerstagabend war sie also, unsere erste Gemeinderatssitzung.

Wir waren schon um 18 Uhr vor Ort, um uns gemeinsam mit weiteren Neu-Parlamentarier*innen von Markus Dietler in die Geheimnisse des Gemeinderats einweihen zu lassen.

Die für uns wichtigsten Punkte:

grundsätzlich sind alle Informationen öffentlich. 

Es ist Aufgabe der Stadt, diese nicht nur dem Parlament, sondern auch der allgemeinen Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Ein Votum für die Transparenz, auf das wir uns auch in Zukunft gerne berufen werden (z.B. betreffend dem noch zu optimierenden Web-Auftritt der Stadt).

Kompetenzen & Grenzen

Wir haben gelernt, welche Gestaltungsmöglichkeiten uns im politischen Prozess offen stehen, aber auch wo die Grenzen dieser Möglichkeiten liegen. Das Parlament kann zwar an sich über Ausgaben entscheiden, zum Beispiel aber nicht, welche spezifische Bleistiftmarke die Verwaltung benutzt. Warum das so ist, respektiv wie genau die Gewaltenteilung in Olten strukturiert ist, wo und warum die Grenzen zwischen Legislative und Exekutive so verlaufen wie sie es aktuell tun - auch damit werden wir uns künftig auseinandersetzen.

die Mühlen der Politik mahlen gemächlich

Mit Inkrafttreten der neuen Gemeindeordnung muss ein Parlamentarischer Vorstoss in Zukunft innerhalb von 3 Monaten behandelt werden, bisher galt eine Frist von 6 Monaten. Behandeln bedeutet aber noch nicht erledigen, dafür hat die Stadt 1 bzw. 2 Jahre Zeit. Laut Markus Dietler wird das hektisch - für uns hingegen wirkt das natürlich immer noch ziemlich gemächlich.

Danach ging es los, die erste Sitzung, die konstituierende Sitzung, hiess: vor allem Reden, die Vereidigung ("Ich gelobe es!") und Wahlen der Vertreter*innen der inner- und ausserparlamentarischen Komissionen.

Traditionellerweise eher Formsache, sah es nach der Ankündigung der CVP vor einigen Wochen, sich nicht an den etablierten Proporz-Verteilschlüssel halten zu wollen, nach Kampfwahlen aus. Dem Ansinnen war jedoch von allen anderen Parteien eine Abfuhr erteilt worden und dementsprechend positiv wurde der späte Entscheid der CVP/GLP/EVP-Fraktion, ihre überzähligen Kandidat*innen zurückzuziehen, aufgenommen.

In etlichen Wahlrunden wurden danach alle Olten Jetzt!-Kandidierenden mit komfortablem Mehr gewählt. Wir gratulieren & stellen vor (in Klammern die Anzahl Stimmen bei 39 möglichen):

Lina Meret von Waldkirch - Altstadtkommission (37)
Iwan Wyss - Baukommission (37)
Roger Möri - Sozialkommission (33)
Fritz Zaucker - Vorstand ZV Abwasser (39)
Nils Loeffel - Delegierte ZV Abwasser (38)
Iwan Wyss - Ersatzdelegierte ZV Abwasser (38)
Laura Lämmli - Wahlbüro (37)
Rahel Schöni - Wahlbüro (37)
Lino Meyer - Ersatz Wahlbüro (37)

Auch die Wahl von Laura Schöni in die Finanzkommission und meine Wahl in die Geschäftsprüfungskommission waren unbestritten. 

An der Septembersitzung, so wurde uns gesagt, geht es dann richtig los mit der Parlamentsarbeit. Welche Sachgeschäfte, Vorstösse und Initativen an dieser Sitzung auf der Traktandenliste stehen werden, werden wir euch natürlich sobald als möglich bekanntgeben - im Sinne der Transparenz und auf anregende Diskussionen hoffend.

Tobias Oetiker
Gemeinderat, Olten jetzt!