Parlament

Denise Spirig, 2018-01-25 23:00:00

Am Donnerstag trafen wir uns zur ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr. Wie immer war die Traktandenliste lang und wie immer kamen wir nicht durch. Immerhin konnetn wir vier Sachgeschäfte und sieben parlamentarische Vorstösse behandeln. Übrigens Olten City goes digital! Ah nein, doch nicht, aber zumindest werden die Unterlagen nur noch einmal in papierform verschickt, auch wenn das entsprechende Traktandum dann schliesslich erst in einer späteren Sitzung behandelt wird.

Nun aber zum Wichtigen: Schulraumplanung. Einige Grundsatzentscheide mussten gefällt werden und diese fielen sehr deutlich aus: Dass ein neues Schulhaus her muss ist unbestritten und die Parlamentarier sprachen sich einstimmig für den Standort Kleinholz aus. Einzig, ob das Hübeli als Schulhaus bebehalten werden sollte, führte zu kurzen Diskussionen, aber dies wurde schliesslich deutlich abgelehnt. Auch wenn aus sentimentalen Gründen vielleicht schade, ist es finanziell das einzig sinnvolle die Ressourcen gebündelt an einem Standort einzusetzen.

Das nächste Traktandum drehte sich rund um das Steuerreglement und die Gebührenordnung. Achtung: Neu werdet ihr bereits bei der ersten Mahnung gebüsst!

Weiter wurde die Anpassung des Reglements über die Erhebung der Übernachtungstaxe, sowie das Pflichtenheft der Finanzkommission einstimmig befürwortet.

Nach den Sachgeschäften folgten die parlamentarischen Vorstösse, das Wichtigste hier zusammengefasst:

Zum ersten Mal an diesem Abend zu viel Diskussion führte eine Motion zur Sicherheit am Ländiweg der SVP. Zwar wurde die Motion deutlich für erheblich erklärt (26:8 bei 2 Enthaltungen), bei den einzelnen, vom Stadtrat aufgezeigten Massnahmen, gingen die Meinungen aber weit auseinander. Allen voran die angedachte Videoüberwachung. Unsere Meinung dazu, könnt ihr hier.

Eine Motion von Beate Hasspacher (Grüne) zum besseren Schutz der Stadtbäume wurde als erheblich erklärt (23:13), genauso wie ein Postulat von Raphael Schär (Grüne) zur Erhöhung von gemeinnützigem Wohnungsraum (24:12). Nicht erheblich erklärt wurde jedoch ein Postulat von Christoph Fink (CVP/EVP/GLP), das eine Prüfung einer neuen Stadtseitenverbindung für den Langsamverkehr forderte.

Alle, die gehofft haben, dass die Badipreise wieder gesenkt werden, muss ich leider enttäuschen. Ein eingereichtes Postulat der SP/jungen SP, das ebendies zur Prüfung forderte, wurde deutlich als nicht erheblich erklärt. Als unglücklich bezeichneten einige Redner_innen den Umstand, dass nach dem Verlassen der Badi der Eintritt am gleichen Tag erneut gelöst werden muss. Der Stadtrat wurde ermutigt zu prüfen, ob es technisch möglich sei, einen Tageseintritt zu lösen, mit dem man die Badi verlassen und wieder betreten kann. Warten wir also ab, ob sich in diese Richtung etwas tut.

Das war dann auch schon das Wichtigste von diesem Abend. Bei Fragen, fragen!
Als nächstes planen wir am 28.02. um 18:00 Uhr eine Sitzung des „Parlaments der Interessierten“. Dort wollen wir geplante Vorstösse besprechen und schärfen. Alle Fraktionen werden eingeladen und natürlich dürfen alle teilnehmen, die sich gerne beteiligen möchten. Weitere Infors dazu werden wir euch noch liefern. Somit allen noch ein schönes Wochenende!

Denise Spirig
Olten jetzt!