Gemeinderat

Daniel Kissling, 2017-09-28 00:00:00

Bericht zur Parlamentssitzung vom 28.09.2017

5 Stunden. Ja sogar über 5 Stunden dauerte die gestrige, unsere zweite Parlamentssitzung.

Es gab viel zu Beschliessen und noch mehr zu Diskutieren und auch wenn man die eine oder andere Vorlage unserer Meinung nach zügiger hätte behandeln können: Gestern zeigte sich, dass das Stadtparlament in der derzeitigen Zusammensetzungen durchaus offen ist dafür, sich von den besten Argumenten überzeugen zu lassen und nach mehrheitsfähigen Lösungen zu suchen. Und genau so sollte das  in der Politik doch sein, nicht?

Zu den Geschäften

Das grosse Schwimmbecken in der Badi erhält eine neue, langlebige Chromstahlverkleidung, die Sozialregion kann ihr “Intake”, also die Abklärungen beim Eintritt in die Sozialhilfe, um eine auf zwei Jahre befristete Stelle verstärken und das neue Reglement zur Finanzierung der Kinderbetreuung (Subjekt- statt Krippenfinanzierung, heisst: das Geld geht direkt an die Eltern und nicht mehr an die Krippen) wurde angenommen.


Volksinitiative “Fachstelle Kultur” angenommen

Und auch der Volksinitiative “Fachstelle Kultur” stimmte das Parlament zu (bzw. Stimmte gegen die Empfehlung des Stadtrats, die Volksinitiative abzulehnen), was mich (Kissi) als Mitinitiant natürlich besonders freute, aber auch uns als Fraktion, sprach sich das Parlament damit doch für eines unserer wichtigsten Anliegen aus: dass Eigeninitiative von einer Stadt aktiv unterstützt, allfällige Hürden abgebaut und das vielseitige Angebot in der Stadt noch besser präsentiert werden muss.

 

Auch die Jugendkultur gehört übrigens nach unserem Verständnis zu einer Stadt. Dass die Stadt Olten seit nunmehr über einem Jahr kein neues Konzept für die Jugendarbeit hat, ist ein untragbarer Zustand. Deswegen unterstützten wir geschlossen die Dringliche Motion von Florian Aeberhard, die eine Klärung, ein anständiges Budget und ein Zeitplan für die Neukonzeptionierung forderte. Und freuen uns, dass dies eine Mehrheit am Ende auch so (und zwar nicht nur aus dem “linken” Lager).

Kompetenzen & Kommunikation…

... das sind Themen, die wir für wichtig halten. Und das waren Themen, die auch gestern mehrmals zu disktuieren gaben, insbesondere bei der erwähnten Stellenerhöhung im Sozialdepartement. Darf der Stadtrat eigenmächtig Stellen schaffen? Unserer Ansicht nach ist die Sache klar: Alles, was mehr kostet als 40’000 CHF, muss vors Parlament. Wenn die Kosten sich darunter befinden, was in der Sache der Fall war, liegt die Kompetenz beim Stadtrat.

Dass er das dann aber sauber und zügig kommunizieren muss, versteht sich von selbst. Oder eben nicht, wie gestern zeigte. Braucht der Stadtrat wirklich über einen Monat, um seine Sitzungsprotokolle & Beschlüsse öffentlich zu machen? Wir finden, das sollte schneller gehen, ja, vielleicht hätte er die gestrige Diskussion um die Rechtmässigkeit dieser Stellen mit einer aktiveren Kommunikation sogar vermeiden können.

A propos Kommunikation

Natürlich bringt das Internet auch Herausforderungen mit. Die Digitalisierung und vor allem deren Kommunikationswege nur als etwas zu verstehen, das auf einen zukommt, mit dem man sich halt leider herumschlagen muss - so jedenfalls haben wir die Antwort von Stadtpräsident Martin Wey verstanden -, das halten wir für etwas gar passiv. Dieses Internet bringt auch Vorteile, Chancen und neue Möglichkeiten und wir werden dem Stadtrat gerne so gut als möglich helfen, diese zu erkennen und für Olten zu nutzen.

“Erlebnis Olten”, unter diesen Titel stellt der Stadtrat sein Regierungsprogramm für die kommenden Jahre. Konkrete Projekte und mutige Visionen findet man darin - wie zu erwarten - wenige. Wir aber sind bereit, daran mitzuarbeiten und wie die gestrige Sitzung gezeigt hat, sind im derzeitigen Gemeinderat Mehrheiten für Geschäfte möglich, die Olten weiterbringen, noch besser machen wollen. Eben so, wie es sein sollte.