Sessionsberichte Tempo 30 auf Hauptstrassen – Sessionsbericht Dezember 2024 Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit stellt sich das Oltner Gemeindeparlament hinter die Forderung nach mehr Sicherheit und Lebensqualität: Der Volksauftrag für Tempo 30 auf Hauptstrassen wird gutgeheissen. Ein Entscheid, der die Stadt nachhaltig verändern könnte.
Sessionsberichte Habemus Fiscum – Rückblick auf die Debatte zum Budget 2025 Die bürgerlichen Parteien haben mit ihrem Streichkonzert gerade mal 0,6 % der geplanten Ausgaben eingespart – aber wichtige Zukunftsprojekte in den Bereichen Kultur, Soziales und Umwelt torpediert. Die ideologisch motivierten Kürzungen bremsen die Stadtentwicklung ohne echten Spareffekt.
Meinung Fraktionserklärung anlässlich der Budgetsitzung 2024 Budgetdebatte Olten: In ihrer Fraktionserklärung fordert Olten jetzt! die bürgerlichen Parteien auf, statt einer Rückweisung des Budgets ihre konkreten Kürzungsvorschläge im Parlament einzubringen. Das Budget 2025 wurde schlussendlich mit 34:4 bei 2 Enthaltungen verabschiedet.
Vorbereitung Vorschau auf die Budgetsitzung 2024 Budget 2025: Mehr Ausgaben, aber auch mehr Einnahmen. Wie die Stadt 167,9 Mio. Franken einsetzen will, warum nur ein kleiner Teil der Ausgaben beeinflussbar ist, und weshalb ein budgetloser Frühling droht.
Vorbereitung Budget 2025 – Anträge des Stadtrates Von Gassenarbeit bis Eishalle: Der Stadtrat legt 8 Budget-Anträge fürs Jahr 2025 vor. Welche neuen Stellen die Stadt voranbringen sollen und wie kluge Investitionen sogar Kosten sparen können.
Mitsprache Stimmen ohne Stimmrecht – und was wir tun können Der Oltner Stadtrat hat Ende Juli die Mitglieder des neuen Migrationsbeirats ernannt. Nach der ersten Sitzung und der Wahl des Präsidiums durch den Stadtrat wird der Beirat im September der Öffentlichkeit vorgestellt.
Meinung Solide Stadtfinanzen statt Steuersenkungs-Populismus Olten jetzt! plädiert für nachhaltige Finanzpolitik und warnt vor unüberlegten Steuersenkungen trotz Steuerplus 2023.
Wahlen 2025 Olten jetzt! – Gemeinsam die Zukunft unserer Stadt gestalten Im Frühjahr 2025 finden in Olten die Wahlen für das Gemeindeparlament statt. Olten jetzt! plant, mit einer ausgewogenen 20er-Liste anzutreten. Wir setzen uns ein für eine transparente, nachhaltige Stadtpolitik, faktenbasierte Entscheidungen und ein starkes Miteinander.
Sessionsberichte Sessionsbericht Juni 2024 Wie viel ist den Oltner:innen ein neues Krematorium wert? Was tun mit 15 Millionen zusätzlichen Steuermehreinnahmen? Braucht Olten einen Hundepark? Soll die Badi gratis sein für alle? Es gab viel zu diskutieren in der Junisitzung des Parlaments.
Vorbereitung Parlamentsvorschau Juni 2024 In der Junisitzung des Stadtparlaments geht das Krematorium in die hoffentlich letzte Runde und der erfreulich positive Rechnungsabschluss der Stadt soll verabschiedet werden.
Schwimmstadt-Initiative Warum es nicht vorwärtsgeht mit der Umsetzung der Schwimmstadt-Initiative Drei Jahre nach erfolgreicher Lancierung der Schwimmstadt-Initiative ist die Umsetzung des Anliegens noch nicht erfolgt.
Sessionsberichte Parlamentarische Transparenz versus Datenschutz — Sessionsbericht Mai 2024 Energiekrise und Überwachungsskandal in Olten? – Jahresbericht der sbo wird genehmigt, trotz Kritik an mangelnder Transparenz und schwachen Zukunftsaussichten. Wird die a.en im sich wandelnden Energiemarkt überleben? Und was hat es mit den umstrittenen Videoaufnahmen im Parlament auf sich?
Meinung Updates für die Oltner Gemeindeordnung – Olten jetzt! empfiehlt 3 x JA am 9. Juni 2024 Die Gemeindeordnung: Oltens Verfassung! Sie bestimmt, wie die Stadt tickt. Am 9. Juni entscheidest DU mit, ob sie ein Update kriegt und was es beinhaltet. Erfahre jetzt, was geändert werden soll!
Vorbereitung Gas-Millionen für die Stadtkasse – Vorschau auf die Parlamentssitzung vom Mai 2024 In der Parlamentssitzung vom Mai geht es jeweils darum, den Geschäftsbericht der städtischen Betriebe Olten zu besprechen und den Verwaltungsrat zu entlasten. Es wird, wie immer, viel zu reden geben.
Meinung Es ist doch so einfach … oder nicht? In einer Welt voller komplexer Probleme und Herausforderungen erscheint der Populismus mit seinen einfachen Erklärungen und Lösungsansätzen verlockend. Auch für mich!
Sessionsberichte Zäme goht’s! – Sessionsbericht März 2024 Am Donnerstag, 21. März 2024 tagte das Stadtparlament und nur ein einziger externer Zuschauer war vor Ort: David Annaheim von der NOZ. Dabei waren die Themen, die wir behandelten, durchaus relevant.
Vorbereitung Weichenstellungen – Vorschau Märzsession 2024 Am 21. März 2024 trifft sich das Gemeindeparlament zur zweiten Sitzung in diesem Jahr. Wichtige Entscheide zum Kunstmuseum und zur Digitalisierung stehen auf dem Programm.
Sessionsberichte Badieintritt, Klimawandel, Stellvertretung und Steuerbezug – Sessionsbericht Dezember 2023 In der letzten Sitzung dieses Jahres ging es vor allem darum, Vorlagen zu verabschieden, die der Stadtrat im Auftrag des Parlaments erstellt hatte.
Sessionsberichte Wie 38 Leute an einem Abend 145 Millionen ausgeben – Sessionsbericht November 2023 Die Budgetdebatte 2023 verlief erstaunlich konstruktiv, vor allem weil die SVP auf die traditionelle Flut von Kürzungs- und Streichungsanträgen verzichtete. Zu diskutieren gabs dann aber doch einiges.
Vorbereitung Sessionsvorschau November 2023 Am Mittwoch, 22. und Donnerstag, 23. November 2023 findet die zweitägige Budget-Parlamentssitzung statt. Es gibt eine Live-Übertragung und wir freuen uns auf möglichst viele Zuschauende. Hier eine kleine Vorschau auf die Geschäfte.
Meinung Drei Gründe, warum Franziska Roth in den Ständerat gehört Am 19. November 2023 geht es um die Wurst respektive um eine ausgewogene Ständeratsvertretung für den Kanton Solothurn. Go Vote!
Sessionsberichte Krematorium, Kinderhort, Klima und weitere Themen, die nicht mit K anfangen – Sessionsbericht September 2023 Was das Parlament in der September-Session besprochen hat, was Olten jetzt! davon hält und wie es weitergeht.
Vorbereitung Sessionsvorschau September 2023 Am Mittwoch und Donnerstag tagt das Oltner Stadtparlament und wird über Kremationsöfen und Demokratie im Speziellen diskutieren – eine kleine, total neutrale ☺ Vorschau auf die Traktandenliste.
Sessionsberichte Zwischenbilanz – zwei Jahre nach den Wahlen Am letzten Dienstag hat uns Fabian Muster vom OT um tausend Zeichen zum Thema «Zwischenbilanz nach der ersten Hälfte der Legislatur» gebeten. Die tausend Zeichen gabs am Samstag im OT zu lesen. Hier das Making-of dieses «kleinen» Textes für die Presse.
Sessionsberichte Fraktionsvotum von Olten Jetzt! zum Budget 2023 Stellungnahme von Olten Jetzt! zum Budget 2023, vorgetragen von Salome Kisker während der Budgetdebatte im Gemeindeparlament.
