Sessionsberichte

Berichte aus den Sitzungen des Oltner Gemeindeparlaments.

Sessionsberichte

Stüürwii ist der beste Wein – Kissis Abschied

Kissi ist heute aus dem Oltner Gemeindeparlament zurückgetreten. Hier seine Abschiedsworte.

Sessionsberichte

Mehr politisches Gehör für Oltner:innen ohne Schweizer Pass

Das Oltner Gemeindeparlament hat dem Stadtrat den Auftrag gegeben, die Einführung eines Migrationsbeirates zu prüfen.

Sessionsberichte

Wie es weitergeht mit dem Kunstmuseum: wenn man NEIN sagen muss, um mitreden zu können

In der Dezembersitzung hat das Gemeindeparlament eine parlamentarische Spezialkommission fürs Kunstmuseum abgelehnt. Warum?

Sessionsberichte

Fraktionsvotum von Olten Jetzt! zum Budget 2023

Stellungnahme von Olten Jetzt! zum Budget 2023, vorgetragen von Salome Kisker während der Budgetdebatte im Gemeindeparlament.

Sessionsberichte

Eröffnungsrede von Parlamentspräsidentin Laura Schöni

Ich bin überzeugt davon, dass wir alle hier im Raum das gleiche Ziel verfolgen. Wir wollen die Stadt Olten weiter bringen. Wir alle haben eine Idee davon, wie die Stadt Olten der Zukunft aussehen soll.

Sessionsberichte

Die neue Legislatur hat begonnen!

Die neue Legislatur hat am Donnerstag, dem 26. August 2021 mit der ersten Parlamentssitzung begonnen. Im Rahmen dieser ersten Sitzung wurden die Parlamentarier*innen vom Stadtpräsidenten Thomas Marbet vereidigt und sind somit nun offiziell im Amt. Wir freuen uns unglaublich, neu sechs statt vier Sitze zu belegen und wünschen Salome

Vorbereitung

Macht das Oltner Gemeindeparlament die SBO am 24. Juni zur Vorreiterin in Sachen Klimaschutz?

Am 24. Juni 2021 hat das Oltner Gemeindeparlament die Möglichkeit, das Netto-Null-CO2-Ziel in die Statuten der SBO zu schreiben.

Sessionsberichte

Wie das neue Schulhaus bezahlt werden könnte – und andere Überlegungen zum SBO-Geschäftsbericht

Die SBO schrieben im Jahr 2020 einen Gewinn von 76,7 Millionen. Könnte dieses Geld zur Finanzierung der anstehenden Infrastrukturprojekte in Olten eingesetzt werden?

Wahlen 2021

Kollaboration statt Krach – wie Olten jetzt! in der vergangenen Legislatur überparteiliche Aufträge lanciert hat

Vor vier Jahren ist Olten jetzt! als neue Gruppierung zu den Parlamentswahlen angetreten. Voller Enthusiasmus und als Projektionsfläche für alle, die fanden, es müsste doch mehr möglich sein in unserer tollen Stadt als der ewige Kleinkrieg zwischen links und rechts.

Sessionsberichte

Wie der Stadtrat das Netto-Null-CO2-Projekt in Olten verzögert

Als einer der Urheber der Netto-Null-CO2-Motion war ich natürlich sehr gespannt darauf, welche Beschlussanträge der Stadtrat nach 15 Monaten Vorbereitung dem Gemeindeparlament vorlegen würde.

Sessionsberichte

Was wäre passiert, wenn es die FDP geschafft hätte, den Baukredit für das neue Schulhaus Kleinholz um 6 Millionen zu kürzen?

Am Donnerstag, 25.3.2021 hat das Oltner Gemeindeparlament zum letzten Mal vor den Wahlen getagt. Es ging darum, den Baukredit von 39,8 Millionen für das neue Schulhaus im Kleinholz zu verabschieden.

Sessionsberichte

Was interessieren mich die Reglemente und Gesetze …

Bericht zur Mai Sitzung des Oltner Stadtparlamentes - Teil II - Gratisparkieren, Schütziwiese und das Rechtsempfinden.

Sessionsberichte

Das Virus, das Schulhaus und die Zivilcourage

Bericht zur Mai Sitzung des Oltner Stadtparlamentes - Teil I - Mit neuem Schulhaus und SIP Pilotversuch.

Sessionsberichte

Ja zum provisorischen Schulhaus, nein zum Denkanstoss Kirchgasse

Die Januar-Gemeinderatssitzung versprach eine kurze Sache zu werden; ein einziges Geschäft, dazu ein paar Personalien und ein paar Vorstösse standen auf dem Programm. Ideal, denn wir hatten uns vorgenommen, während der Parlamentsdebatte live auf Facebook-Page vom Geschen zu berichten.

Sessionsberichte

6,5 Stunden korrigieren, diskutieren und auch etwas poltern – die Debatte ums Budget 2020

„Um 22 Uhr sind wir draussen“, zeigte sich Laura am Donnerstag zuversichtlich, als das Oltner Parlament um 18:15 Uhr mit der Beratung des Budgets 2020 begann.

Sessionsberichte

Die ersten zwei Jahre im Parlament

Wir begannen unsere Parlamentsarbeit mit der zugegeben etwas naiven Vorstellung, in Olten (jetzt!) umgehend kleine aber wirkungsvolle Verbesserungen realisieren zu können.

Sessionsberichte

Das Budget 2.0 und das Fingerspitzengefühl des Stadtrates

Am Mittwoch, 22. Mai 2019 stand die Besprechung des Budgets 2019 in der zweiten Version auf dem Programm.

Sessionsberichte

Die Schüler*innen, die Parlamentarier*innen und der Klimanotstand

Donnerstag versprach ein spannender Abend zu werden. Die Klimadebatte hat das Oltner Stadtparlament erreicht. Dazu sollte das Polizeireglement überarbeitet werden und unsere Motion für ein FTTH Glasfaser Netz in Olten stand zur Debatte.

Sessionsberichte

Klare Vorlagen, klare Fortschritte

Parkleitsystem, die Erneuerung der Leichtathletikanlagen, Renaturierung des Mühlitälibachs, Planungsmehrwert und Subventionen fürs Eisstadion - an der gestrigen Parlamentssitzung hat der Gemeinderat alle Vorlagen des Stadtrats klar angenommen.

Sessionsberichte

Budgetdebatte in der Eissportstadt: Teil 2 - Das Derby

Die Glocken der Stadtkirche schlugen Viertel nach Eins am frühen Freitagmorgen, als der Steuerfuss für das Jahr 2019 endlich festgelegt war: 112% für natürliche Personen und 110% für juristische Personen sollen es sein.

Sessionsberichte

Budgetdebatte in der Eissportstadt: Teil 1 - Das Aufwärmen

Die November-Doppelsession starteten wir am Mittwochabend mit der Genehmigung der Kosten für die Instandstellung der alten Holzbrücke. Uns hat es sehr gefreut, dass in der Vorlage ein spezieller Budgetposten für Öffentlichkeitsarbeit eingeplant ist.

Sessionsberichte

Viele Änderungsanträge, kaum Änderungen und doch Fortschritt

Seit der letzten Parlamentssitzung hat Olten ein neues Parkierungsreglement und der Bau eines neuen Schulhauses im Kleinholz ist ein Schritt weiter - wichtige Entscheide für ein Olten, das in den nächsten Jahren wachsen wird. Und eine kleine Lehrstunde in parlamentarischem Taktieren für uns.

Sessionsberichte

Das Oltner Stadtparlament und das Geheimnis der sbo Finanzen

Auch vor einem Jahr ging es um die sbo (Städtische Betriebe Olten), respektive deren Rechnung. Auch vor einem Jahr schon wurde im Parlament bemängelt, dass die Firma, obwohl sie im 100 prozentigen Besitz der Stadt ist, nur sehr zurückhaltend informiert was ihre finanzielle Lage betrifft.

Sessionsberichte

Lieber die Arbeit verweigern, anstatt zahnlose Papiertiger basteln!

Dem Minigolf noch eine Chance geben, die Bevölkerung bei der Causa Bifangplatz/Verkehrsführung Sälipark etwas mehr mitreden lassen und neue iPads bzw. Tablets für die Oltner Schülerinnen und Schüler

Sessionsberichte

Das neue Schulhaus (Folge 293)

Dass ein neues Schulhaus her muss ist unbestritten und die Parlamentarier sprachen sich einstimmig für den Standort Kleinholz aus. Einzig, ob das Hübeli als Schulhaus beibehalten werden sollte, führte zu kurzen Diskussionen, aber dies wurde schliesslich deutlich abgelehnt.