Sessionsberichte

Die neue Legislatur hat am Donnerstag, dem 26. August 2021 mit der ersten Parlamentssitzung begonnen. Im Rahmen dieser ersten Sitzung wurden die Parlamentarier*innen vom Stadtpräsidenten Thomas Marbet vereidigt und sind somit nun

Bericht zur Mai Sitzung des Oltner Stadtparlamentes - Teil II - Gratisparkieren, Schütziwiese und das Rechtsempfinden.

Bericht zur Mai Sitzung des Oltner Stadtparlamentes - Teil I - Mit neuem Schulhaus und SIP Pilotversuch.

Die Januar-Gemeinderatssitzung versprach eine kurze Sache zu werden; ein einziges Geschäft, dazu ein paar Personalien und ein paar Vorstösse standen auf dem Programm. Ideal, denn wir hatten uns vorgenommen, während der Parlamentsdebatte live auf Facebook-Page vom Geschen zu berichten.

„Um 22 Uhr sind wir draussen“, zeigte sich Laura am Donnerstag zuversichtlich, als das Oltner Parlament um 18:15 Uhr mit der Beratung des Budgets 2020 begann.

Wir begannen unsere Parlamentsarbeit mit der zugegeben etwas naiven Vorstellung, in Olten (jetzt!) umgehend kleine aber wirkungsvolle Verbesserungen realisieren zu können.

Am Mittwoch, 22. Mai 2019 stand die Besprechung des Budgets 2019 in der zweiten Version auf dem Programm.

Parkleitsystem, die Erneuerung der Leichtathletikanlagen, Renaturierung des Mühlitälibachs, Planungsmehrwert und Subventionen fürs Eisstadion - an der gestrigen Parlamentssitzung hat der Gemeinderat alle Vorlagen des Stadtrats klar angenommen.

Die Glocken der Stadtkirche schlugen Viertel nach Eins am frühen Freitagmorgen, als der Steuerfuss für das Jahr 2019 endlich festgelegt war: 112% für natürliche Personen und 110% für juristische Personen sollen es sein.

Die November-Doppelsession starteten wir am Mittwochabend mit der Genehmigung der Kosten für die Instandstellung der alten Holzbrücke. Uns hat es sehr gefreut, dass in der Vorlage ein spezieller Budgetposten für Öffentlichkeitsarbeit eingeplant ist.

Seit der letzten Parlamentssitzung hat Olten ein neues Parkierungsreglement und der Bau eines neuen Schulhauses im Kleinholz ist ein Schritt weiter - wichtige Entscheide für ein Olten, das in den nächsten Jahren wachsen wird. Und eine kleine Lehrstunde in parlamentarischem Taktieren für uns.

Auch vor einem Jahr ging es um die sbo (Städtische Betriebe Olten), respektive deren Rechnung. Auch vor einem Jahr schon wurde im Parlament bemängelt, dass die Firma, obwohl sie im 100 prozentigen Besitz der Stadt ist, nur sehr zurückhaltend informiert was ihre finanzielle Lage betrifft.

Dem Minigolf noch eine Chance geben, die Bevölkerung bei der Causa Bifangplatz/Verkehrsführung Sälipark etwas mehr mitreden lassen und neue iPads bzw. Tablets für die Oltner Schülerinnen und Schüler

Dass ein neues Schulhaus her muss ist unbestritten und die Parlamentarier sprachen sich einstimmig für den Standort Kleinholz aus. Einzig, ob das Hübeli als Schulhaus beibehalten werden sollte, führte zu kurzen Diskussionen, aber dies wurde schliesslich deutlich abgelehnt.

Zum Abschluss der letzten Parlamentssitzung des Jahres gab es einen schönen Film über das Cultibo und einen Würstliapero. Vorher hatte sich das Parlament im “Nein sagen” geübt.

Die Stadt unterstützt die Renovation der Stadtkirche mit 230'000 Franken, mischt sich aber nicht in die zukünftige Nutzung ein. Genau in unserem Sinn. Bis 22:20 Uhr schafften wir dann noch eine Interpellation, eine Volksmotion, fünf Postulate und fünf Motionen zu behandeln.

Mittwoch Abend, kurz vor 22 Uhr: Steuererhöhung ja oder nein? Die Fraktion SP/Junge SP hat kurz vor der Sitzung den Antrag auf eine Steuererhöhung um 2 % gestellt. Die Begründung: In den nächsten Jahren stehen viele Projekte an.

Es gab viel zu Beschliessen und noch mehr zu Diskutieren und auch wenn man die eine oder andere Vorlage unserer Meinung nach zügiger hätte behandeln können ...