Sessionsberichte

Berichte aus den Sitzungen des Oltner Gemeindeparlaments.

Vorbereitung

Bestattungsreglement, AKES und Sportpark – Sessionsvorschau Mai 2026

Am Mittwoch, 20. Mai, und Donnerstag, 21. Mai 2026 trifft sich das Stadtparlament zu einer Doppelsession. Es geht um die Totalrevision des Bestattungsreglements, eine Stellenerhöhung beim Amt für Kindes- und Erwachsenenschutz, die Beitragserhöhung für die SPOAG und die Jahresrechnung 2025 der sbo.

Sessionsberichte

Musikschule im Kloster, Notschlafstelle und Regierungsprogramm – Sessionsbericht März 2026

Das Kapuzinerkloster wird zur Musikschule, die Notschlafstelle erhält eine Leistungsvereinbarung, und der Stadtrat legt sein Regierungsprogramm vor. Eine Doppelsitzung mit grossen Entscheiden – und einer knappen Niederlage beim nachhaltigen Bauen.

Vorbereitung

Musikschule im Kloster, neuer Bahnhofplatz und Notschlafstelle – Sessionsvorschau März 2026

In der Märzsession bringt der Stadtrat vier Sachvorlagen vors Parlament: das Regierungsprogramm, das Projekt Musikschule im Kapuzinerkloster, den Beitrag der Stadt Olten an den neuen Bahnhofplatz und die Finanzierung der neuen Leistungsvereinbarung mit der Notschlafstelle.

Sessionsberichte

Elf Geschäfte in zwei Tagen — Sessionsrückblick Januar 2026

Nationalbank-Millionen für die Stadt, Gratis-STI-Tests und Politiker:innen, die sich um einen Standplatz für Fahrende drücken. An der Doppelsession hat sich das Parlament zweimal über die Empfehlung der Exekutive hinweggesetzt — und Olten jetzt! vollzog live einen Gesinnungswandel.

Vorbereitung

Nationalbankgelder und Private Beistandspersonen – Sessionsvorschau Januar 2026

Die Januarsession bringt zwei Geschäfte: Die Stadt soll eine kantonale Volksinitiative zur Verteilung der Nationalbankgewinne unterstützen. Zudem beantragt der Stadtrat eine kostenneutrale Stellenaufstockung für die regionale Fachstelle Private Beistandspersonen.

Sessionsberichte

Dreimal JA zu Weihnachten – Sessionsrückblick Dezember 2025

In der Dezembersession bewilligt das Parlament den Kredit für den Neubau des Kindergartens im Bannfeld und setzt klare Zeichen in Bezug auf die kommenden Sparanstrengungen des Stadtrates: Soziale Anliegen dürfen nicht vernachlässigt werden.

Vorbereitung

Neubau Kindergarten Bannfeld, Notschlafstelle, Schulsozialarbeit – Sessionsvorschau Dezember 2025

Zwei grosse Themen stehen an. Der geplante Vierfach-Kindergarten Bannfeld wird auf breite Zustimmung stossen. Der Auftrag zum Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Notschlafstelle hingegen könnte mehr zu diskutieren geben.

Sessionsberichte

Budget 2026 – Sessionsbericht November 2025

Über 10 Stunden Parlamentssitzung an zwei Abenden, mehr als 50 abgelehnte Kürzungsanträge und ein bewilligtes Budget mit einem Defizit von mehr als 8 Millionen Franken.

Vorbereitung

Parlamentsvorschau November 2025

Am Mittwoch und Donnerstag ist Parlamentssitzung in Olten. Es geht wieder mal ums Budget. Dieses Jahr finden nicht nur die Bürgerlichen, dass die Situation ernst ist. Auch der Stadtrat hat in seiner Pressemitteilung vom September angekündigt, dass es so nicht weitergehen kann.

Sessionsberichte

Volièreninitiative, Personalfluktuation bei der Stadt und Schliessung der Notschlafstelle – Sessionsbericht September 2025

Rolf Sommer möchte, dass die Stadt die Volière finanziert. Die FDP hat Fragen zur Personalfluktuation in der Führungsetage der Stadtverwaltung, und die neue Notschlafstelle muss Ende Oktober schliessen.

Vorbereitung

Vorschau auf die Parlamentssitzung vom September 2025

Am 25. September tritt das neu konstituierte Gemeindeparlament zur ersten regulären Sitzung zusammen. Zum ersten Mal seit acht Jahren herrscht in der Oltner Legislative keine Pattsituation mehr. Die progressiven Fraktionen verfügen zusammen neu über 21 Sitze, die bürgerlichen über 19.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #4 Was im Parlament zur Jahresrechnung 2024 der Stadt Olten gesagt wurde

Oltens Jahresrechnung 2024 schliesst mit 5,5 Mio. Überschuss statt budgetiertem 3,5 Mio.-Defizit ab. Das Parlament lobt, kritisiert und warnt. Einstimmige Annahme.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #3 Debatte zur geplanten Fusion von sbo und StWZ & Stellungnahme von Olten jetzt!

Die geplante Fusion von sbo und StWZ sorgt für Parlamentsdebatte. Olten jetzt! fordert Stopp der Verhandlungen und Spezialkommission für ergebnisoffene Evaluation aller Optionen.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #2 Fraktionsvotum von Olten jetzt! zu den Verwaltungsberichten 2024

In den Verwaltungsberichten beschreiben die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung, woran sie im letzten Jahr gearbeitet haben, was die Erfolge waren und wo die Herausforderungen lagen. Mehrfach waren die Herausforderungen hausgemacht – durch das Parlament.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Juni 2025 – #1 Fraktionsvotum von Olten jetzt! zur Rechnung 2024

Die Rechnung zeigt vor allem zwei Dinge. Einerseits, wie sich die finanzielle Situation der Stadt im letzten Jahr entwickelte, andererseits, wie genau diese Entwicklung im Budget prognostiziert worden war. Wir ordnen ein.

Vorbereitung

Die Rechnung – Sessionsvorschau Juni 2025

Die Parlamentssession vom Juni 2025 ist die letzte dieser Legislatur. Das Haupttraktandum ist die Besprechung des Rechnungsabschlusses 2024. Dann werden wir allenfalls noch 2–3 parlamentarische Vorstösse behandeln und schlussendlich die Abschiedsrede des scheidenden Parlamentspräsidenten hören.

Sessionsberichte

Olten jetzt! Polit-Newsletter – Mai-Session 2025

Guten Tag Achtung, frisch gestrichen! Anstatt eines überlangen Sessionsberichtes schreiben wir neu  zu jedem Thema, das wir im Parlament diskutiert haben, jeweils einen separaten Artikel. Die Artikel stellen wir auf unserer Website online und verlinken sie im Newsletter. An den beiden Sitzungen im Mai haben wir uns mit folgenden Themen

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #1 sbo-Bilanz 2024: Das Gas-Dilemma

Die städtischen Betriebe Olten machen Millionengewinne mit fossilem Gas. Die Rückstellungen für Gasrisiken steigen, während die Investitionen in Fernwärme nach wie vor klein bleiben. Die anhaltenden Verluste im Wasserbereich machen eine Preiserhöhung notwendig.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #2 Gebühren-Déjà-vu – zwischen Parkplätzen und Strassenmusik

Kaum vier Monate nach der Totalrevision kommt die Teilrevision. Nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Reglement sieht der Stadtrat Anpassungsbedarf. Fast überall ist das Parlament einverstanden, ausser bei der Strassenmusik: Diese bleibt gebührenfrei.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #3 Keine Prämie fürs Stadtpersonal

Eine Petition forderte CHF 1000 Einmalprämie als Kompensation für den abgelehnten Teuerungsausgleich. Das Parlament lehnt erneut ab. Die SP findet die Prämie zu wenig nachhaltig, die Bürgerlichen zu teuer.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #4 Gratisparkieren im Advent

Den Grünen ist das von der Stadt finanzierte Gratisparkieren in der Schützi im Advent ein Dorn im Auge. Erwartungsgemäss gibt es viel zu reden und am Schluss stimmt eine knappe Mehrheit gegen das Gratisparkieren.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #5 Kein Massnahmenkatalog Sicherheit

53 Prozent mehr Straftaten seit 2019. Bürgerliche fordern einen Massnahmenkatalog zum Thema Sicherheit. Das Parlament lehnt die Forderung ab: Die bestehende Strategie mit Securitas und Sozialarbeit funktioniere.

Sessionsberichte

Sessionsbericht Mai 2025 – #6 Der Kulturkampf

Eine Kulturkommission, wie von der Mitte/GLP/EVP vorgeschlagen, wird nicht nur vom Stadtrat, sondern auch vom Parlament klar abgelehnt.

Vorbereitung

sbo, Gebühren, Teuerungsausgleich – Parlamentsvorschau Mai 2025

Die sbo-Jahresrechnung, eine Teilrevision der Gebührenordnung und vielleicht doch noch eine Teuerungsabfederung für Stadtangestellte. Zudem warten 18 parlamentarische Vorstösse darauf, behandelt zu werden. Am Mittwoch und Donnerstag live auf YouTube!

Sessionsberichte

Haus der Fotografie, Menstruationsbeschwerden und mehr Mitwirkung – Sessionsbericht März 2025

Die März-Session bringt wegweisende Entscheide für unsere Stadtentwicklung! Mit klarem Bekenntnis zum Haus der Fotografie stärkt das Parlament den Kulturstandort. Menstruationsbeschwerden werden als eigenständiger Abwesenheitsgrund anerkannt – ein wichtiges Signal für mehr Gleichstellung.