Wie es weitergeht mit dem Kunstmuseum: wenn man NEIN sagen muss, um mitreden zu können

In der Dezembersitzung hat das Oltner Gemeindeparlament den Vorstoss von Philippe Ruf zur Schaffung einer parlamentarischen Spezialkommission in Sachen Kunstmuseum und Kirchgasse mit fast zwei Dritteln der Stimmen abgelehnt. Ruf wollte mit der parlamentarischen Kommission «die Entwicklung der Innenstadt temporär begleiten», meinte damit aber primär die Planung des Kunstmuseums und die Zukunft der Liegenschaft Kirchgasse 8. Das OT schrieb daraufhin auf der Titelseite: «Parlament nimmt sich selber aus dem Rennen». Was ist passiert?

Wie so oft in letzter Zeit hat die Headlinesetzung im Oltner Tagblatt wenig mit der Realität zu tun. Natürlich gibt das Parlament nie leichtfertig das Heft aus der Hand, schon gar nicht, wenn es dann beim Stadtrat landet. Beim Vorstoss zur Bildung der parlamentarischen Spezialkommission handelte es sich aber um einen aussichtslosen Versuch der parlamentarischen Machtübernahme. Der Ursprung des Problems liegt wohl darin begründet, dass einige Parlamentsmitglieder aus FDP und SVP ein etwas unklares Bild der Kompetenzverteilung zwischen Parlament und Stadtrat haben.

Die demokratische Ordnung basiert auf dem Prinzip der Gewaltenteilung. Im Fall des Kunstmuseums heisst das, dass der Stadtrat sich um Planung, Projektierung und Bau kümmert, während das Parlament den Planungsauftrag erteilt hat und Kredite für die einzelnen Phasen der Umsetzungen beschliesst.

Wenn es nun darum geht, in der Planung des neuen Kunstmuseumsprojektes mitzureden, ist eine parlamentarische Kommission nicht zielführend, da das Parlament in dieser Phase nicht am Prozess beteiligt ist. Eine parlamentarische Kommission, wie immer sie auch genau benannt wird, hat nicht weitergehende Entscheidungskompetenzen als das Parlament selbst.

Ein weiteres Problem einer parlamentarischen Kommission wäre gewesen, dass darin lediglich gewählte Parlamentsmitglieder hätten Einsitz nehmen können. Das Parlament jedoch hatte schon die erste Vorlage zum Kunstmuseum mit mehr als einer Zweidrittelmehrheit genehmigt, und trotzdem wurde die Vorlage dann an der Urne abgelehnt. Es ist also wichtig, dass bei einem zweiten Anlauf weitere Kreise eng in den Prozess eingebunden werden, um zu einer tragfähigen Lösung zu kommen.

In seiner Antwort auf den dringlichen Antrag kündigte der Stadtrat an, dass er bei einer Ablehnung des Vorstosses von Philippe Ruf eine Spezialkommission einberufen wird, um den Planungsprozess zu begleiten. Der Zwölferkommission werden neben sechs Fraktionsmitgliedern aus dem Parlament weitere betroffene, engagierte und fachkompetente Personen angehören.

Dem Vernehmen nach hat der Stadtrat in den vergangenen Wochen schon erste Gespräche geführt, im Januar soll es richtig losgehen. Wir sind gespannt und freuen uns auf eine gute Lösung für das Kunstmuseum und für Olten.