Meinung

Am Montag hat der Stadtrat seine Planung zur Umsetzung der Netto-Null-CO2-Motion dargelegt. Der Vorstoss war Ende 2019 mit grossem Mehr vom Stadtparlament für erheblich erklärt worden. Er hat zum Ziel, dass die Einwohnergemeinde klimaneutral wird.

Im Mai hat das Stadtparlament beschlossen, dass Olten eine SIP erhalten soll. Die SIP ist eine Organisation, die sich vor Ort für das Zusammenleben im öffentlichen Raum einsetzt. Ein tolles Vorhaben, nun jedoch scheint es zu entgleisen.

Im Solothurner Kantonsparlament gibt es anstelle von Motion und Postulat den ‹Auftrag›. Das soll nun auch im Oltner Gemeindeparlament eingeführt werden.

Im Mai bewilligte das Gemeindeparlament ein dreijähriges Pilotprojekt zum Aufbau einer SIP in Olten. Dies mit dem Ziel, das Zusammenleben der Menschen im öffentlichen Raum der Stadt zu verbessern.

Der Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Olten ist da. Der Stadtrat jubiliert und das OT titelte "Stadt Olten macht fast 10 Millionen Gewinn – auch ohne Steuererhöhung". Aber ...

Wie auf olten.ch nachzulesen ist ergibt sich nun in Sachen Schulraumprovisorium am Zementweg ein deutlich anderes Szenario als worüber im Parlament am 23.1.2020 abgestimmt wurde

Gestern hat die FDP eine Stellungnahme zur Öffnungsplanung des Bundesrates veröffentlicht. Diese wird unterdessen auf Facebook fleissig geteilt. Darin wird munter gefordert, und gevorwurft, als ob die Pandemie vorbei wäre.

Es gibt Themen in dieser Stadt, die schnell zu roten Köpfen, emotionalen Leserbriefen und Facebook-Posts führen. Themen wie Parkplätze oder der Ländiweg.

Mit 53.6 % hat die Oltner Stimmbevölkerung am Sonntag das Budget 2019 abgelehnt.

Seite gestern liegen die Abstimmungsunterlagen in den Oltner Haushaltungen. Jetzt gleich ausfüllen und einpacken. Dann ist wieder mehr Platz auf dem Küchentisch und der Shutdown in Olten hat ein Ende. Olten jetzt empfiehlt

Das Komitee «Parkplätze für Alle» bedauert die Ablehnung des Parkplatzreglementes durch das Stimmvolk.

Das überparteiliche Komitee «Parkplätze für Alle» ist überzeugt, dass das Parkplatzreglement in der vorliegenden Form ein gelungener Kompromiss ist und für eine fortschrittliche städtische Politik steht.

Im letzten Frühjahr haben wir mit einer Interpellation bei der Stadt angefragt wie es die Oltner Schulen mit dem Internet Filtering halten. Wir wollten in Erfahrung bringen ob gefiltert wird und welche Überlegungen hinter der Entscheidung stehen.

Aktuell herrscht Velo-Chaos am Bahnhof und die Stadt weiss keine Lösung. Oder mit den Worten des zuständigen Stadtrates Thomas Marbet ausgedrückt: «So auf die Schnelle ist keine Lösung in Sicht, aber grundsätzlich sind wie permanent daran, Varianten der Veloparkierung rund um den Bahnhof zu prüfen».

Im Stadthaus hat es kein Public WLAN Netz. Die Parlamentarier*innen und anderen Personen, die im Stadthaus verkehren müssen sich via ihre Handys behelfen, dies bei teilweise sehr schlechtem Empfang.

Die Direktion Bildung und Sport lädt zur Präsidentinnen- und Präsidentenkonferenz ein und knapp drei Dutzend Vertreter von Sportvereinen folgen der Einladung. Die Sportstadt Olten wird fleissig gefördert.

Dass Olten jetzt! eine klare Ja-Parole zur Schaffung einer Fachstelle Kultur bei der Stadt Olten gefasst hat, ist kein Geheimnis. Aus unserer Sicht gibt es viele Gründe, die für das Anliegen sprechen.

Was viel zu reden gab, war welche Massnahmen denn nun die Sicherheit verbessern würden. Neben vielen anderen Massnahmen wird vom Stadtrat auch die Installtion einer Videoüberwachung des Ländiwegs in Betracht gezogen.

Da soll noch einer sagen die Stadt sei untätig was den Ländiweg betrifft. Heute Abend fand im Stadthaus Zimmer 406 ein informelles Treffen unter dem Titel "Bauliche Massnahmen am Ländiweg, überparteiliche Gruppe" statt.