Was heute und morgen im Oltner Gemeindeparlament passiert

Heute und morgen Donnerstag trifft sich das Oltner Gemeindeparlament zur März-Doppelsitzung. Olten jetzt! wird zum ersten Mal in neuer Formation antreten: Vivek Sharma rückt für Daniel Kissling nach, der in der Januarsitzung zurückgetreten ist.

Wir werden uns in diesen Sitzungen ausschliesslich mit parlamentarischen Vorstössen beschäftigen. Der Plan ist, endlich unseren grossen Rückstand in der Behandlung dieser Anliegen aufzuholen und so in Zukunft wieder schneller reagieren zu können. Vorstösse sollten nicht erst ein Jahr nach der Einreichung behandelt werden.

Die Themen, über die wir sprechen werden, sind sehr vielfältig. Hier ein paar Beispiele:

• Pflicht für den Bau von Fotovoltaik-Anlagen bei Neubauten und umfassenden Dachsanierungen (*)
• Einführung eines Ruftaxis für den Schöngrund
• Pflicht zur ökologisch wertvollen Begrünung von neuen und instandgesetzten Flachdächern (*)
• Interpellationsantwort: Lessons Learned aus der Stromkrise (*)
• Umfrage durchführen: Wie kann die motorisierte Mobilität in Olten verbessert werden?
• Friedhof Meisenhard: Zubringerdienst und Leinenpflicht für Hunde statt Verbote
• Klosterplatz verkehrs- und parkplatzfrei machen (*)
• Durchführung einer Studie zur Analyse der Unterhaltskosten städtischer Liegenschaften mit dem Ziel, deren Unterhalt allenfalls extern zu vergeben
• Erstellung eines Klimaschutz-Reglement (KSR) Olten (wurde zurückgezogen)
• Velofahren im Schritttempo erlauben in der Altstadt
• Gratis Bade-Eintritte für Oltner Schüler:innen

Die Vorstösse, an denen Olten jetzt! mitgearbeitet hat, sind mit einem Stern gekennzeichnet. Wer die Urheber:innen der andern Anliegen sind, überlassen wir eurer Fantasie oder Recherche.

Ganz wichtig zu wissen bei diesen Themen: Es geht aktuell lediglich darum, den Stadtrat zu beauftragen, in der jeweiligen Sache tätig zu werden. Das kann heissen, er soll das Anliegen prüfen und dann, wenn es in seiner Kompetenz liegt, und er es sinnvoll findet, allenfalls umsetzen. Bei Themen mit grösserer Tragweite oder höheren Kosten käme nach dem SR nochmals das Parlament zum Zug – und bei ganz grossen Kisten würden sogar noch die Stimmberechtigten involviert.

Die Debatte wird heute Abend ab 19 Uhr live auf YouTube übertragen! Auch Zuschauer:innen im Parlamentssaal sind willkommen. So oder so würden wir uns sehr freuen, wenn du mit dabei wärst.

Bis bald
Olten jetzt!