Sbo, Hauswartung und Gratis-Badieintritt – Sessionsbericht vom 25. Mai 2023

#1 Geschäftsbericht der Städtischen Betriebe Olten (sbo)

Der Verwaltungsrat der sbo wurde wie erwartet mit Dank überschüttet, viele Redner:innen wollten es sich nicht nehmen lassen, in ihren Voten den andern Parlamentsmitgliedern zu erklären, was wir alle bei der Vorbereitung der Sitzung schon im Geschäftsbericht der sbo gelesen hatten.

Nur vereinzelt waren kritische Stimmen zu hören. Die Strategie der sbo im Umgang mit den Auswirkungen des Klimawandels wurde infrage gestellt, respektive die Frage gestellt, ob es eine solche überhaupt gäbe.

Schlussendlich wurde dem Verwaltungsrat des sbo trotz mangelhafter Transparenz bei der Rechnungslegung mit überwältigendem Mehr bei zwei Gegenstimmen die Décharge erteilt.

#2 Hauswartungsstellen für die Schulanlage Kleinholz

Bei den Stellen für die Hauswartung der Schulanlage Kleinholz gab vor allem die zusätzliche Stelle im Team der Sportanlagen-Betriebsgruppe zu reden. Von Mitgliedern der SVP und FDP wurde gar ein Streichungsantrag gestellt. Für viele Exponenten dieser Parteien war es nicht einsichtig, warum die neue  Dreifachturnhalle mit 14-Stunden-Betrieb nicht vom bestehenden Team aus vier Personen einfach noch nebenher mitbetreut werden kann.

Die Meinungen waren gemacht, da half es auch nichts, dass Marion Rauber darauf hinwies, dass die Mitarbeitenden jetzt schon jede Woche Überstunden leisten, um den Betrieb der bestehenden Sportanlagen zu gewährleisten. Schlussendlich wurden beide Stellen jedoch mit Stimmen der SP, Grünen, der Mitte-Fraktion, einzelnen FDP-Mitgliedern und Olten jetzt! komfortabel bewilligt.

#3 Gratis-Badieintritte für Oltner Schüler:innen

Bei der Behandlung der parlamentarischen Anträge schafften wir dann leider nur gerade den ersten. Gratis-Badieintritte für Oltner Schüler:innen. Wiederum sprachen sich SVP und grosse Teile der FDP dagegen aus. Spannend waren vor allem die Voten, in denen versucht wurde zu begründen, warum es ok ist, dass das Kärtli heute etwas kostet, obwohl es früher gratis war, als die Damen und Herren der FDP und SVP selber davon profitierten. Aber auf jeden Fall seien die 23'000 Franken, die das kosten würde, zu viel Geld. Der Rat erklärte den Vorstoss schliesslich trotzdem für erheblich, wodurch es nun am Stadtrat ist, das Anliegen zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen.

Da der Stadtrat schon bei seiner Antwort auf den Antrag klargestellt hatte, dass er nichts von Gratis-Badieintritten hält, ist es fraglich, ob er jetzt bei der Prüfung zu einem andern Schluss kommen wird. Die Antwort des Stadtrates auf den Vorstoss von Gian Baumann und Lukas Lütol ist jedenfalls lesenswert. Da gibt es nämlich viel zu lernen – zum Beispiel, was Badikärtli und Anstandsdefizit miteinander zu tun haben.

#4 Velofahrbahnmarkierungen auf dem Klosterplatz?

Zum Schluss der Sitzung wurde noch ein überparteilicher Auftrag mit ganz vielen Unterschriften eingereicht: Velofahrbahnmarkierungen von Klosterplatz bis alte Brücke – vielleicht trägt das in naher Zukunft dazu bei, das Leben von Velofahrenden und Fussgänger:innen auf dieser Strecke etwas entspannter zu gestalten.