Sessionsberichte Olten jetzt! Polit-Newsletter – Mai-Session 2025 Guten Tag Achtung, frisch gestrichen! Anstatt eines überlangen Sessionsberichtes schreiben wir neu zu jedem Thema, das wir im Parlament diskutiert haben, jeweils einen separaten Artikel. Die Artikel stellen wir auf unserer Website online und verlinken sie im Newsletter. An den beiden Sitzungen im Mai haben wir uns mit folgenden Themen
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #1 sbo-Bilanz 2024: Das Gas-Dilemma Die städtischen Betriebe Olten machen Millionengewinne mit fossilem Gas. Die Rückstellungen für Gasrisiken steigen, während die Investitionen in Fernwärme nach wie vor klein bleiben. Die anhaltenden Verluste im Wasserbereich machen eine Preiserhöhung notwendig.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #2 Gebühren-Déjà-vu – zwischen Parkplätzen und Strassenmusik Kaum vier Monate nach der Totalrevision kommt die Teilrevision. Nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Reglement sieht der Stadtrat Anpassungsbedarf. Fast überall ist das Parlament einverstanden, ausser bei der Strassenmusik: Diese bleibt gebührenfrei.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #3 Keine Prämie fürs Stadtpersonal Eine Petition forderte CHF 1000 Einmalprämie als Kompensation für den abgelehnten Teuerungsausgleich. Das Parlament lehnt erneut ab. Die SP findet die Prämie zu wenig nachhaltig, die Bürgerlichen zu teuer.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #4 Gratisparkieren im Advent Den Grünen ist das von der Stadt finanzierte Gratisparkieren in der Schützi im Advent ein Dorn im Auge. Erwartungsgemäss gibt es viel zu reden und am Schluss stimmt eine knappe Mehrheit gegen das Gratisparkieren.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #5 Kein Massnahmenkatalog Sicherheit 53 Prozent mehr Straftaten seit 2019. Bürgerliche fordern einen Massnahmenkatalog zum Thema Sicherheit. Das Parlament lehnt die Forderung ab: Die bestehende Strategie mit Securitas und Sozialarbeit funktioniere.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #6 Der Kulturkampf Eine Kulturkommission, wie von der Mitte/GLP/EVP vorgeschlagen, wird nicht nur vom Stadtrat, sondern auch vom Parlament klar abgelehnt.
Vorbereitung sbo, Gebühren, Teuerungsausgleich – Parlamentsvorschau Mai 2025 Die sbo-Jahresrechnung, eine Teilrevision der Gebührenordnung und vielleicht doch noch eine Teuerungsabfederung für Stadtangestellte. Zudem warten 18 parlamentarische Vorstösse darauf, behandelt zu werden. Am Mittwoch und Donnerstag live auf YouTube!
Sessionsberichte Haus der Fotografie, Menstruationsbeschwerden und mehr Mitwirkung – Sessionsbericht März 2025 Die März-Session bringt wegweisende Entscheide für unsere Stadtentwicklung! Mit klarem Bekenntnis zum Haus der Fotografie stärkt das Parlament den Kulturstandort. Menstruationsbeschwerden werden als eigenständiger Abwesenheitsgrund anerkannt – ein wichtiges Signal für mehr Gleichstellung.
Wahlen 2025 Jede Stimme zählt! ⏰ Die Zukunft von Olten und des Kantons Solothurn liegt dieser Tage in deinen Händen!
Deine Spende, unser Einsatz: Gemeinsam gestalten wir Olten! Unser Wahlkampf ist in vollem Gang, und wir spüren täglich: Olten hat enormes Potential! Mit eurer Hilfe konnten wir in den letzten Jahren bereits viel bewegen, doch es gibt noch so viel mehr zu tun. Ein Wahlkampf braucht finanzielle Mittel Mit Herzblut setzen wir uns im Parlament und mit eigenen
Wahlen 2025 Olten jetzt! Quartier-Bier-Tour Wir bringen unsere Politik in dein Quartier. Mit dabei haben wir frisches «Öufi Bio Suisse Rotbier» im Olten jetzt!-Design. «Gemeinsam gestalten wir Olten» haben wir uns auf die Fahne geschrieben und das nehmen wir ernst. Wir wollen von euch hören, was für ein Olten ihr euch wünscht, welche Flecken
Wahlen 2025 Danke für 2762 Stimmen Von Herzen danken wir für eure Unterstützung bei den Stadtratswahlen und das hervorragende Resultat von Nils Loeffel, der mit dem zweitbesten Wahlergebnis in den Stadtrat wiedergewählt wurde! Wir sind überwältigt von diesem Vertrauensbeweis und werden uns weiterhin mit voller Kraft für ein lebendiges Olten einsetzen.
Wahlen 2025 🗳️ Stadtratswahlen Olten – wie wählen? Wie kannst du deinen Stimmzettel bei den Oltner Stadtratswahlen ausfüllen, damit deine favorisierten Kandidierenden tatsächlich gewählt werden? Eine kleine Anleitung.
Wahlen 2025 Mit viel Energie Olten gemeinsam gestalten! Seit 8 Jahren engagieren wir uns mit viel Lust und Freude in der Oltner Politik. Nun gibt es auch das perfekte Getränk dazu! Ein frisch und lokal aufgegossenes Olten jetzt!-Mate vom «The Lucky Goose Project». Ein riesiges Merci an @jo_haensel für die Unterstützung 💜! Auch wenn wir bei den
Sessionsberichte Frühbetreuung, Stadthaussanierung und ein Abschied – Sessionsbericht Januar 2025 Fast nur gute Laune im Parlament, alle Anträge des Stadtrates werden durchgewinkt: Kindergartenfrühbetreuung, Stellvertretungsregelung, Verwaltungsumstrukturierung und Stadthaussanierung. Nur die SVP ist am Schluss unzufrieden. Aber für einmal nicht wegen des Durchwinkens.
Vorbereitung Kindergarten-Frühbetreuung – Parlamentsvorschau Januar 2025 Am Donnerstag bespricht das Parlament die Einführung eines Frühbetreuungsangebots für Kindergartenkinder und die geplante Stellvertretungsregelung für Parlamentsmitglieder. Der Stadtrat möchte seine Geschäftsordnung anpassen, und einen Kredit zur Sanierung der Stadthausterrasse steht zur Debatte.
Sessionsberichte Tempo 30 auf Hauptstrassen – Sessionsbericht Dezember 2024 Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit stellt sich das Oltner Gemeindeparlament hinter die Forderung nach mehr Sicherheit und Lebensqualität: Der Volksauftrag für Tempo 30 auf Hauptstrassen wird gutgeheissen. Ein Entscheid, der die Stadt nachhaltig verändern könnte.
Sessionsberichte Habemus Fiscum – Rückblick auf die Debatte zum Budget 2025 Die bürgerlichen Parteien haben mit ihrem Streichkonzert gerade mal 0,6 % der geplanten Ausgaben eingespart – aber wichtige Zukunftsprojekte in den Bereichen Kultur, Soziales und Umwelt torpediert. Die ideologisch motivierten Kürzungen bremsen die Stadtentwicklung ohne echten Spareffekt.
Meinung Fraktionserklärung anlässlich der Budgetsitzung 2024 Budgetdebatte Olten: In ihrer Fraktionserklärung fordert Olten jetzt! die bürgerlichen Parteien auf, statt einer Rückweisung des Budgets ihre konkreten Kürzungsvorschläge im Parlament einzubringen. Das Budget 2025 wurde schlussendlich mit 34:4 bei 2 Enthaltungen verabschiedet.
Vorbereitung Vorschau auf die Budgetsitzung 2024 Budget 2025: Mehr Ausgaben, aber auch mehr Einnahmen. Wie die Stadt 167,9 Mio. Franken einsetzen will, warum nur ein kleiner Teil der Ausgaben beeinflussbar ist, und weshalb ein budgetloser Frühling droht.
Vorbereitung Budget 2025 – Anträge des Stadtrates Von Gassenarbeit bis Eishalle: Der Stadtrat legt 8 Budget-Anträge fürs Jahr 2025 vor. Welche neuen Stellen die Stadt voranbringen sollen und wie kluge Investitionen sogar Kosten sparen können.
Mitsprache Stimmen ohne Stimmrecht – und was wir tun können Der Oltner Stadtrat hat Ende Juli die Mitglieder des neuen Migrationsbeirats ernannt. Nach der ersten Sitzung und der Wahl des Präsidiums durch den Stadtrat wird der Beirat im September der Öffentlichkeit vorgestellt.
Meinung Solide Stadtfinanzen statt Steuersenkungs-Populismus Olten jetzt! plädiert für nachhaltige Finanzpolitik und warnt vor unüberlegten Steuersenkungen trotz Steuerplus 2023.
