Ein Empathie-freier Stadtrat?

Es gibt Themen in dieser Stadt, die schnell zu roten Köpfen, emotionalen Leserbriefen und Facebook-Posts führen. Themen wie Parkplätze oder der Ländiweg. In der vergangenen Parlamentssitzung waren zwar weder Parkplätze noch die schönste Uferpromenade der Schweiz traktandiert, trotzdem wurde beides lang und breit diskutiert. Denn im Budget 2020 waren Fr. 550’000 für 50 Parkplätze beim Friedhof Meisenhard und Fr. 150’000 für eine SIP-Truppe (Sicherheit, Intervention & Prävention) vorgesehen.

Zum Jahresschluss scheint der Stadtrat einen geistigen Reset gemacht und sämtliche Erinnerungen an diese Themen gelöscht zu haben. Die hart umkämpfte Volksabstimmung zum Parkierungsreglement im Frühjahr 2019? Vergessen? Die heftige Diskussion letzten Juli im Parlament, als der Stadtrat das SIP-Projekt als Umsetzung der SVP-Motion zum Ländiweg präsentierte, ohne einen Antrag vorzulegen? Verdrängt?

Der Stadtrat verzichtete jedenfalls Ende November darauf, dem Parlament die Projekte als einzelne Anträge zu unterbreiten und packte sie unkommentiert ins Budget. Damit lief er gegen eine Wand von Unverständnis und Unzufriedenheit, geschmückt mit dem Wunsch nach mehr Transparenz und Mitsprache! Erbost strich das Parlament beide Posten aus dem Budget. Dabei wären sie von der Sache her wohl mehrheitsfähig gewesen. Wenn nur das Parlament in den Entscheidungsprozess eingebunden worden wäre.

Laut Duden bedeutet Empathie die Bereitschaft und Fähigkeit, sich in die Einstellungen anderer Menschen einzufühlen. Fürs neue Jahr wünsche ich mir, dass die Mitglieder des Stadtrates ihre empathischen Fähigkeiten nicht nur besitzen, sondern sie auch in politische Prozesse einfliessen lassen. Themen des kommenden Jahres wie Schulhausneubau, Ortsplanungsrevision, Bahnhofplatz, PU-Hammer oder Kunstmuseum schreien förmlich nach Transparenz und Diskussion. Mit einer gesunden Portion Empathie können wir diese Geschäfte gemeinsam verwirklichen und Olten ein gutes Stück weiterbringen.