Freitag, der 13te brachte Olten wieder mal kein Glück

Wie auf olten.ch nachzulesen ist (Schulraumprovisorium: Die Kleinen im Hübeli, die Grösseren am Zementweg), ergibt sich nun in Sachen Schulraumprovisorium am Zementweg ein deutlich anderes Szenario als worüber im Parlament am 23.1.2020 abgestimmt wurde; siehe damalige Mitteilung (Provisorischer Schulraum ist unter Dach).

Der Hauptpunkt in Kürze: das Heilpädagogische Schulzentrum Olten (HPSZ), welches für einen beträchtlichen Anteil der Miete als Untermieter eingeplant war, ist offenbar kurzerhand ausgestiegen, und nun wird alles umgeplant. Somit gehen der Stadt Mieteinnahmen von ca. 90'000 CHF über mindestens 7 Jahre, also ungefähr 600’000 CHF durch die Lappen.

Leider lässt sich die Aussage “Der Stadtrat zieht daher die an der Parlamentssitzung für diesen Fall angekündigten Konsequenzen” aufgrund wie üblich nicht vorhandener Parlamentsprotokolle auch nicht verifizieren, und die Erinnerungen an diese Sitzung sind wohl nicht bei allen Beteiligten dieselben. Das ist wie es ist, nicht gut, aber item. Die dargestellten Massnahmen werfen aber einige Fragen auf, die nicht im Communiqué geklärt werden, z.B.:

• Muss am Kiga-Ersatzstandort Hübeli für Umlagerungen etwas angepasst werden für Kindergärten? (z.B. "Kleinigkeiten" wie Wasserhähne und Toiletten, die auch von 4-Jährigen nutzbar sind oder ein akzeptabler Spielraum im Freien ... was bei früheren hastigen Verlegungen nicht immer der Fall war)
• Wird am Ausbau des Provisoriums Zementweg etwas angepasst für die geänderte Funktion bzw. eingespart durch die Nicht-Belegung durch das HPSZ?
• Wird vom Kanton noch eine etwas genauere Begründung verlangt, warum die Absichtserklärung nicht eingehalten wird?

Insbesondere der letzte Punkt wäre doch gerne etwas genauer zu beleuchten: In der Stellungnahme des Kantons, datiert auf ebendiesen Freitag, den 13.12.2019, wird – unter Vorbehalt der Zustimmung des Kantonsrats – ein Mietvertrag zugesagt.

Auch wenn erwähnt wird, dass “der tatsächliche Flächen- und Raumbedarf” noch mit dem HPSZ verifiziert werden muss, wäre kaum zu erwarten, dass einige Monate (und natürlich nota bene einen Parlamentsbeschluss und einen Baubeginn später) plötzlich die Kehrtwende mit der Begründung kommt, dass “nicht alle zusätzlichen Raumbedürfnisse des HPSZ abgedeckt werden könnten und mehrere Standorte den Betrieb und das Budget des HPSZ unnötig belasten würden”.

Im Antrag ans Parlament wurde sogar ausdrücklich erwähnt, dass eine Absichtserklärung  des Hochbauamts des Kantons Solothurn zum Abschluss eines Untermietvertrages mit den Punkten “Mietflächen und Mietzweck” und "Kostenbeteiligung an den Betriebskosten" vorliegt, datiert vom 17.12.2019. Wurde hier zwischen Stadt und Kanton komplett aneinander vorbei kommuniziert? Leider ist in den Unterlagen zum Parlamentsbeschluss nur die oben erwähnte Email vom 13.12.2019 zu finden.

Natürlich bleibt ein Provisorium weiterhin nötig, und die Umplanung der Direktion Bildung und Sport sehr wahrscheinlich sinnvoll. Fakt ist aber auch, dass das Parlament ohne die “praktisch sichere” Zusage der Kostenbeteiligung durch den Kanton/das HPSZ wohl auch andere Varianten genauer diskutiert hätte. Es bleiben, nicht zum ersten Mal im Zusammenhang mit aktuellen Schulhausplanungen, doch einige Fragen offen hinsichtlich der Karten, die da ausgespielt werden. Der Stadtrat täte gut daran, hier klärende Worte nachzuliefern.