November ohne Blues
Die Zeit der Budgetdebatten im November. Zähe Diskussionen, Sitzungen bis nach Mitternacht – und am Schluss droht ein Scherbenhaufen.
Ganz ehrlich, bald beginnt die Zeit, die mir als Lokalpolitikerin nicht die liebste ist. Die Zeit der Budgetdebatten im November. Zähe Diskussionen, Sitzungen bis nach Mitternacht – und am Schluss droht ein Scherbenhaufen. So wie letztes Jahr, als das Parlament sich gezwungen sah, das verabschiedete Budget dem freiwilligen Referendum zu unterstellen. Dies nachdem FDP und SVP angedroht hatten, Unterschriften gegen das Budget zu sammeln, was eine zusätzliche Verzögerung der Budgetblockade um einige Monate bedeutet hätte. Nach zäher Sitzung mit klarem Resultat ein Frust, denn ein gutes, vorausschauendes Budget zu bauen ist komplex und «Nein» sagen einfach.
Was kommt diesen November auf uns zu? Olten hat Pläne! Das Schulhaus im Kleinholz wird endlich gebaut. Der Ländiweg ist bald attraktiver, der Bahnhofplatz wird nächstens realisiert. Wer in Zukunft in Olten ankommt, wird vom Bahnhof nicht mehr traumatisiert, sondern kann über eine attraktive Verbindung direkt in die Altstadt flanieren.
Der angenommene Gegenvorschlag zur Steuerinitiative «Jetzt si mir draa» und die Umsetzung der STAF werden zu grossen Einbussen in der Stadtkasse führen. Die Inflation sowie steigende Lohn- und Energiekosten erhöhen die Belastung zusätzlich. Uns von Olten jetzt! ist bewusst, dass wir sorgfältig mit den finanziellen Ressourcen umgehen sollen. Seit Beginn unserer politischen Tätigkeit setzen wir uns für eine vorausschauende Finanzplanung ein und sind der Meinung, dass Steuern die fairste Methode sind, um die Kosten einer Gemeinde zu tragen. Wer in Olten wohnt, tut dies heute und auch morgen nicht wegen tiefer Steuern (eines der Hauptargumente von SVP und FDP) und ebenso wenig wegen gestrichener Beiträge und Dienstleistungen. Viel besser ist es, die Aktivitäten des Gemeinwesens an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten.
Bald zieht der kalte Novemberwind wieder durch die Gassen und die Budgetdebatte steht an. Wir werden uns dafür einsetzen, dass Olten trotz sinkender Einnahmen noch schöner, familienfreundlicher und lebendiger wird.
Dieser Text erschien original als Blickwinkel Kolumne in der NOZ vom 19.10.2022.