Am Montag überreichten wir der Stadt die gesammelten Unterschriften für unsere Volksinitiative "Aare-Schwimmstadt Olten" zur Prüfung. In nur einem Monat unterschrieben exakt 1050 Oltner*innen unser Anliegen, die Aare auf Stadtgebiet noch attraktiver und zugänglicher zu machen - und damit doppelt so viele wie benötigt in der Hälfte der Zeit.

Die Oltner Regierung hat am Montag eine neue Aufgabe erhalten. "Der Stadtrat wird beauftragt, die Aare zwischen dem Chessiloch und dem Ende des Uferwegs Richtung Winznau als Schwimmfluss aufzuwerten", so lautet der erste Satz der Volksinitiative, welche Olten jetzt! Mitte März lanciert hat. Dafür sollen "bestehende Ein- und Ausstiegsstellen ausgebaut oder neue angelegt", Frischwasserduschen erstellt und die Sicherheitsmassnahmen verbessert werden. Olten soll, so der Titel der Initiative, zur "Aare-Schwimmstadt" werden.

Doppelt so viele Unterschriften in der Hälfte der Zeit

Damit in Olten eine Volksinitiative zustande kommt, muss diese innerhalb von 60 Tagen von mindestens 500 hier Stimmberechtigten unterzeichnet werden. Dass nun nach nur einem Monat, also der Hälfte der Sammelfrist, über das Doppelte der benötigten Unterschriften zusammen gekommen sind, ist ein klares Statement: rund 1000 Oltnerinnen und Oltner wünschen sich eine attraktivere und zugänglichere Aare.

Bereits im Januar, als die "Aare-Schwimmstadt" via Online-Voting als Siegerin aus vier Ideen zur Attraktivierung Oltens hervorging, waren wir überzeugt, auf Zuspruch aus der Bevölkerung hoffen zu dürfen. Wie breit und euphorisch dieser aber ausfallen würde, hätten selbst wir nicht gedacht.

Unser Dank gilt deshalb allen, die uns beim Ausarbeiten der Initiative und beim Sammeln der Unterschriften unterstützt haben, von Einzelpersonen, über die Aare nutzenden Vereine bis zu anderen politischen Organisationen. Für Olten jetzt! ist dieser Sammelerfolg nicht zuletzt ein Beispiel dafür, dass wir in Olten miteinander mehr erreichen können als gegeneinander. Und dass sich ein Grossteil der Oltner*innen eine Stadt wünschen, die mutig in die Zukunft investiert und ihr Potential ausschöpft.

Wie es weitergeht:

Die Stadtkanzlei wird nun die Unterschriften auf ihre Rechtmässigkeit prüfen. Sind mindestens 500 gültig, was bei über 1000 natürlich zu erwarten ist, ist die Initiative zustande gekommen und wird dem Gemeindeparlament in einer der kommenden Sitzungen zur Behandlung vorgelegt. Lehnt das Parlament die Initiative ab, kommt sie vors Volk. Stimmt es zu, muss der Stadtrat ein konkretes Projekt ausarbeiten, welches wiederum ans Parlament geht.

Was danach passiert, ist abhängig vom Kostenrahmen. Kostet das Projekt weniger als 600'000 Franken, hat das Parlament das letzte Wort. Stimmt es der Vorlage zu, wird sie umgesetzt. Lehnt es die Vorlage ab, ist das Projekt leider Geschichte. Übersteigen die Kosten jedoch die Schwelle von 600'000 Franken, kommt die Vorlage so oder so, egal wie das Parlament entscheidet, vors Volk.

Damit Olten zur waschechten "Aare-Schwimmstadt" wird, müssen also noch ein paar Hürden genommen und muss bei einigen Politiker*innen wohl auch noch etwas Überzeugungsarbeit geleistet werden. Dank eurer Unterstützung und den daraus resultierenden 1050 Unterschriften konnten wir dafür aber schon einmal beste Bedingungen schaffen.

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