Vorbereitung Haus der Fotografie – Sessionsvorschau März 2025 Doppelsession im März: Das Parlament berät über die Zukunft des Hauses der Fotografie und muss sich durch einen Berg von 16 Vorstössen arbeiten.
Sessionsberichte Frühbetreuung, Stadthaussanierung und ein Abschied – Sessionsbericht Januar 2025 Fast nur gute Laune im Parlament, alle Anträge des Stadtrates werden durchgewinkt: Kindergartenfrühbetreuung, Stellvertretungsregelung, Verwaltungsumstrukturierung und Stadthaussanierung. Nur die SVP ist am Schluss unzufrieden. Aber für einmal nicht wegen des Durchwinkens.
Vorbereitung Kindergarten-Frühbetreuung – Parlamentsvorschau Januar 2025 Am Donnerstag bespricht das Parlament die Einführung eines Frühbetreuungsangebots für Kindergartenkinder und die geplante Stellvertretungsregelung für Parlamentsmitglieder. Der Stadtrat möchte seine Geschäftsordnung anpassen, und einen Kredit zur Sanierung der Stadthausterrasse steht zur Debatte.
Sessionsberichte Tempo 30 auf Hauptstrassen – Sessionsbericht Dezember 2024 Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit stellt sich das Oltner Gemeindeparlament hinter die Forderung nach mehr Sicherheit und Lebensqualität: Der Volksauftrag für Tempo 30 auf Hauptstrassen wird gutgeheissen. Ein Entscheid, der die Stadt nachhaltig verändern könnte.
Sessionsberichte Habemus Fiscum – Rückblick auf die Debatte zum Budget 2025 Die bürgerlichen Parteien haben mit ihrem Streichkonzert gerade mal 0,6 % der geplanten Ausgaben eingespart – aber wichtige Zukunftsprojekte in den Bereichen Kultur, Soziales und Umwelt torpediert. Die ideologisch motivierten Kürzungen bremsen die Stadtentwicklung ohne echten Spareffekt.
Meinung Fraktionserklärung anlässlich der Budgetsitzung 2024 Budgetdebatte Olten: In ihrer Fraktionserklärung fordert Olten jetzt! die bürgerlichen Parteien auf, statt einer Rückweisung des Budgets ihre konkreten Kürzungsvorschläge im Parlament einzubringen. Das Budget 2025 wurde schlussendlich mit 34:4 bei 2 Enthaltungen verabschiedet.
Vorbereitung Vorschau auf die Budgetsitzung 2024 Budget 2025: Mehr Ausgaben, aber auch mehr Einnahmen. Wie die Stadt 167,9 Mio. Franken einsetzen will, warum nur ein kleiner Teil der Ausgaben beeinflussbar ist, und weshalb ein budgetloser Frühling droht.
Vorbereitung Budget 2025 – Anträge des Stadtrates Von Gassenarbeit bis Eishalle: Der Stadtrat legt 8 Budget-Anträge fürs Jahr 2025 vor. Welche neuen Stellen die Stadt voranbringen sollen und wie kluge Investitionen sogar Kosten sparen können.
Sessionsberichte Sessionsbericht September 2024 Sanierung der Badi, Verlängerung des Mietvertrags für die Giroud-Olma-Halle – Oltens Parlament traf wichtige Entscheidungen. Gebührenordnung, Sicherheitsdienst und Gassenarbeit sorgten für hitzige Diskussionen, um nicht zu sagen für Vorwahlkampfstimmung.
Vorbereitung Vorschau Parlamentssitzung September 2024 Die Septembersession des Oltner Gemeindeparlaments verspricht spannend zu werden. Es geht um wichtige Themen wie die Sanierung der Badi, die Verlängerung des Mietvertrags für die Giroud-Olma-Halle und die Neuausrichtung von Sicherheitsdienst und Sozialarbeit in der Innenstadt.
Sessionsberichte Sessionsbericht Juni 2024 Wie viel ist den Oltner:innen ein neues Krematorium wert? Was tun mit 15 Millionen zusätzlichen Steuermehreinnahmen? Braucht Olten einen Hundepark? Soll die Badi gratis sein für alle? Es gab viel zu diskutieren in der Junisitzung des Parlaments.
Vorbereitung Parlamentsvorschau Juni 2024 In der Junisitzung des Stadtparlaments geht das Krematorium in die hoffentlich letzte Runde und der erfreulich positive Rechnungsabschluss der Stadt soll verabschiedet werden.
Sessionsberichte Parlamentarische Transparenz versus Datenschutz — Sessionsbericht Mai 2024 Energiekrise und Überwachungsskandal in Olten? – Jahresbericht der sbo wird genehmigt, trotz Kritik an mangelnder Transparenz und schwachen Zukunftsaussichten. Wird die a.en im sich wandelnden Energiemarkt überleben? Und was hat es mit den umstrittenen Videoaufnahmen im Parlament auf sich?
Vorbereitung Gas-Millionen für die Stadtkasse – Vorschau auf die Parlamentssitzung vom Mai 2024 In der Parlamentssitzung vom Mai geht es jeweils darum, den Geschäftsbericht der städtischen Betriebe Olten zu besprechen und den Verwaltungsrat zu entlasten. Es wird, wie immer, viel zu reden geben.
Sessionsberichte Zäme goht’s! – Sessionsbericht März 2024 Am Donnerstag, 21. März 2024 tagte das Stadtparlament und nur ein einziger externer Zuschauer war vor Ort: David Annaheim von der NOZ. Dabei waren die Themen, die wir behandelten, durchaus relevant.
Vorbereitung Weichenstellungen – Vorschau Märzsession 2024 Am 21. März 2024 trifft sich das Gemeindeparlament zur zweiten Sitzung in diesem Jahr. Wichtige Entscheide zum Kunstmuseum und zur Digitalisierung stehen auf dem Programm.
Sessionsberichte Dafür und doch dagegen – Sessionsbericht Januar 2024 Sind Schläge und Ignoranz ein Zeichen von Liebe? Für alle, die sich für die Sanierung der Kirchgasse 8 und 10 einsetzten, war die Januarsitzung des Oltner Gemeindeparlaments ein Horrortrip.
Vorbereitung Kunstmuseum, Kinderhort und Klimakrise – Sessionsvorschau Januar 2024 Die Parlamentssession vom Januar verspricht Spannung. Ein Rückweisungsantrag für einen Planungskredit steht im Raum. Die Begründung: Bei dem Projekt seien noch zu viele Fragen offen. Fragen, die in der Planungsphase beantwortet würden.
Sessionsberichte Badieintritt, Klimawandel, Stellvertretung und Steuerbezug – Sessionsbericht Dezember 2023 In der letzten Sitzung dieses Jahres ging es vor allem darum, Vorlagen zu verabschieden, die der Stadtrat im Auftrag des Parlaments erstellt hatte.
Vorbereitung Klimawandel in der Oltner Gemeindeordnung – Sessionsvorschau Dezember 2023 Kurz vor Weihnachten trifft sich das Parlament zur letzten Sitzung im 2023. Diesmal geht es um Änderungen der Gemeindeordnung und Gratiseintritte in die Oltner Badi für schulpflichtige Kinder und Jugendliche.
Sessionsberichte Wie 38 Leute an einem Abend 145 Millionen ausgeben – Sessionsbericht November 2023 Die Budgetdebatte 2023 verlief erstaunlich konstruktiv, vor allem weil die SVP auf die traditionelle Flut von Kürzungs- und Streichungsanträgen verzichtete. Zu diskutieren gabs dann aber doch einiges.
Vorbereitung Sessionsvorschau November 2023 Am Mittwoch, 22. und Donnerstag, 23. November 2023 findet die zweitägige Budget-Parlamentssitzung statt. Es gibt eine Live-Übertragung und wir freuen uns auf möglichst viele Zuschauende. Hier eine kleine Vorschau auf die Geschäfte.
Sessionsberichte Krematorium, Kinderhort, Klima und weitere Themen, die nicht mit K anfangen – Sessionsbericht September 2023 Was das Parlament in der September-Session besprochen hat, was Olten jetzt! davon hält und wie es weitergeht.
Vorbereitung Sessionsvorschau September 2023 Am Mittwoch und Donnerstag tagt das Oltner Stadtparlament und wird über Kremationsöfen und Demokratie im Speziellen diskutieren – eine kleine, total neutrale ☺ Vorschau auf die Traktandenliste.
Sessionsberichte Zwischenbilanz – zwei Jahre nach den Wahlen Am letzten Dienstag hat uns Fabian Muster vom OT um tausend Zeichen zum Thema «Zwischenbilanz nach der ersten Hälfte der Legislatur» gebeten. Die tausend Zeichen gabs am Samstag im OT zu lesen. Hier das Making-of dieses «kleinen» Textes für die Presse.
