Apropos Zusammenarbeit

In der Blickwinkel Kolumne von letzter Woche hat Philippe Ruf beschrieben, wie er sich immer noch darüber ärgert, dass die Listenverbindung von SVP, GLP, FDP und Mitte für die Wahlen 2021 nicht zustande gekommen ist.

Zur Einordnung ist ein kurzer Rückblick hilfreich: Das Oltner Parlament war bis 2017 klar in «bürgerlicher» Hand. Seitdem Olten jetzt! in der Politik mitmischt, haben die «bürgerlichen» Parteien nur noch die Hälfte der Parlamentssitze inne. Eine Minderheit waren sie nie! Beim Stadtrat hat der Wandel im Jahr 2005 begonnen. Seit den letzten Wahlen gehört nur noch ein einziges Stadtratsmitglied zum Bürgerblock.

Ich möchte Philippes Traum, in dem eine knappe «bürgerliche» Parlamentsmehrheit den Stadtrat und die anderen Parteien konsequent überstimmt und damit auch die Hälfte der Bevölkerung ignoriert, eine andere Vision gegenüberstellen: Wie wäre es, wenn wir uns in Olten darauf konzentrieren würden, Lösungen zu finden, die eine klare Mehrheit der Menschen in der Stadt glücklich machen? 75 Prozent fanden im letzten Frühjahr das Schulhaus mit Dreifach-Turnhalle eine gute Sache. Einerseits sicher, weil das Projekt überzeugt, andererseits aber auch, weil sich fast alle Parteien in Olten für ein JA ausgesprochen haben. Ganz nach dem FDP-Slogan: «Zäme goht's!» Vielleicht wäre es hilfreich, wenn wichtige Parlamentsentscheide erst dann gültig wären, wenn zwei Drittel der Mitglieder die Vorlage entweder annehmen oder ablehnen.

Eben habe ich gelesen, dass sich der Stadtrat mit den Initiant:innen eines Volksauftrages aus dem Schöngrundquartier getroffen hat, um das weitere Vorgehen in Sachen Begegnungszone zu besprechen. Umsetzungsmöglichkeiten wurden diskutiert und Lösungen gefunden – ohne Kampf und PR-Budget, sondern indem sich Menschen an einen Tisch gesetzt und miteinander geredet haben.

Ich denke, auch wir im Parlament sollten uns wieder mehr darauf besinnen, warum wir uns politisch engagieren. Wir alle wollen eine blühende Stadt, in der die Menschen gerne leben und arbeiten.