Wie der Stadtrat in seiner Pressemitteilung 10. Januar verlauten lässt, werden die direkten Folgen des von SVP und FDP Ende 2018 eingereichten Budget Referendums nun deutlicher: Diese Woche wurden weitere 85'000 Franken für Jugend, Sport und Kulturanlässe gestrichen respektive sind gefährdet. Geld das auch bei einer Annahme des Budgets im März grösstenteils für die betroffenen Projekte und Organisationen verloren ist.

So erhält die soeben gestartete Trendsporthalle Momentum in der alten Brocki einen 13'000 Franken Beitrag fürs erste Quartal nicht. Die 38'000 Franken für die im Herbst frisch lancierte Oltner Jugendarbeit können nur durch eine Entnahme aus dem Fonds Freizeit finanziert werden. Diese 38'000 Franken steht nun nicht mehr für andere Zwecke zur Verfügung und werden nach Auskunft des Stadtschreibers auch nach Annahme des Budgets nicht wieder in den Fonds eingezahlt.

Die Beiträge an die beiden Musikanlässe Drums-Percussions-Konzerte «Schützitage» und das Sinfonieorchesterprojekt DaCapo vom kommenden März werden ersatzlos gestrichen. Eine bittere Pille für die jeweiligen Organisatoren.

Vor ein paar Wochen wurde viel über die Finanzierung der Skilager, Snow Days und der Sport- und Aktivitätenwoche der Oltner Schulen geschrieben und diskutiert. Anlässe, deren Durchführung durch das Budgetreferendum in Frage gestellt worden waren. Die Anlässe wurden vom Stadtrat durch zwei Fondentnahmen kurz vor Weihnachten "gerettet". Total 89'000 Franken wurden dazu aus dem Fond Primarschule und dem Jugendenfonds entnommen. Auch dieses Geld wird nach Annahme des Budgets nicht wieder in die Fonds eingezahlt und ist für andere Schul- und Jugendprojekte verloren.

Nachwirkungen mindestens bis im Sommer

Der Schulsport im Sommer erfordert zwar aktuell noch keine Ausgaben, aber da das Budget bei der Abstimmung im März Schiffbruch erleiden könnte, können aktuell keine Verträge mit Kostenfolgen eingegangen werden. Die Planung für den Schulsport im Sommer findet jedoch in den Monaten Januar und Februar statt. Ergo, vermutlich gleich nochmal 25'000 Franken die gespart werden können, sogar wenn im März das Budget angenommen wird, da es dann zu spät ist für die Planung.

Damit steht bis jetzt der kumulierte finanzielle Schaden durch das Referendum für Jugend, Sport und Kultur in Olten bei 194'000 Franken. Dies auch dann, wenn das Budget im März angenommen wird. Sollte das Budget abgelehnt werden, werden die Folgen noch viel drastischer sein da einerseits der budgetlose Zustand weiter andauert und andererseits der Stadtrat dann laut eigenen Angaben ein wirklich radikales Sparbudget vorlegen wird, welches die Finanzen "ins Lot" bringt. Vermutlich dadurch, dass all das was unsere Stadt attraktiv und lebenswert macht, aber nicht gesetzlich notwendig ist, gestrichen wird.

Deshalb - Ja zum Budget 2019! Olten ist uns das wert.

Image Credit Markus Spiske