Ein Klimaplan für Olten
Die Auswirkungen des Klimawandels werden immer spürbarer und passend dazu wird die Debatte darüber immer heftiger geführt. Ganz neu ist sie in Olten nicht. Daniel Dähler (FDP) hat schon Anfang 2010 in einem Postulat eine klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2025 gefordert.
Seit diesem Frühjahr ist das Thema Klimawandel definitiv in Olten angekommen. Auch in Olten hat sich eine Klimabewegung, vorwiegend bestehend aus jungen Leuten, formiert. Im Zuge der Debatte und um die Relevanz des Themas anzuerkennen, hat das Oltner Stadtparlament in der Sitzung vom 28. März den Klimanotstand ausgerufen und eine Volksmotion der Klimabewegung für erheblich erklärt. Darin wird vom Stadtrat die Umsetzung des Netto-Null CO2-Ziels bis 2030 gefordert.
Weder nach dem Vorstoss von Daniel Dähler, noch seit der Ausrufung des Klimanotstandes ist in Olten besonders viel passiert. Bei neuen Projekten wurden ökologische Aspekte im Rahmen des technischen Fortschrittes berücksichtigt – aber bis Netto-Null ist der Weg noch weit. Netto-Null bezeichnet den Zustand, bei dem nur noch so viele Treibhausgase an die Umwelt abgegeben werden, wie durch technische und natürliche Senken wieder aufgenommen werden.
Um den Stadtrat bei der Umsetzung der Klimaziele zu unterstützen, habe ich zusammen mit andern Parlamentsmitgliedern eine CO2-Motion ausgearbeitet. Damit wollen wir den Stadtrat beauftragen, einen konkreten Plan vorzulegen, wie das Netto-Null-Ziel für die Einwohnergemeinde Olten erreicht werden kann. Dazu gehören: eine jährlich aktualisierte CO2-Bilanz, die Festlegung eines Absenkpfades der CO2-Emissionen entsprechend aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse, die Planung von Massnahmen zur Umsetzung, sowie die Kompensation der CO2-Emissionen, die über das vom Absenkpfad festgelegte Mass hinausgehen.
Wir haben die Motion am 26. September 2019, anlässlich der Parlamentssitzung, eingereicht.
Update 20. November 2019 - Die überparteiliche Motion betr. Ausarbeitung einer Vorlage zur Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels für die Einwohnergemeinde Olten wurde mit 28:6 Stimmen bei 4 Enthaltungen erheblich erklärt.
