Einfluss nehmen in der Stadt – eine Anleitung
Oft sind es ja die kleinen Dinge, die viel ausmachen. Hier eine Anleitung zum Einflussnehmen in der Stadt.
Eine Feuerstelle im Stadtpark oder ein öffentliches Telefon beim Bahnhof – Anliegen, welche im Anliegen-für-Olten-Webformular von Olten jetzt! hinterlegt wurden. Haben Sie auch eine Idee, die Olten zu einer noch besseren Stadt machen würde?
Der einfachste Weg ist, der zuständigen Person im Stadthaus eine E-Mail zu senden und anzufragen, ob sich in der Sache etwas machen liesse. Das tönt jetzt etwas belehrend, aber oft ist der Ton ein wichtiger Erfolgsfaktor bei einer solchen Nachricht – formulieren Sie eine freundliche Frage und keine Forderung. Alternativ können Sie sich auch an eine Person aus dem Parlament oder dem Stadtrat wenden und fragen, welches Vorgehen sie Ihnen empfehlen würde. Eventuell lässt sich die Person sogar von der Idee begeistern und hilft bei der politischen Umsetzung mit.
Die zweite Möglichkeit ist, einen Volksauftrag zu verfassen, dreissig Unterschriften zu sammeln und den Auftrag bei der Stadtkanzlei einzureichen. Er wird dann vom Parlament behandelt, wie wenn das Anliegen aus den Reihen des Parlaments gekommen wäre. Sie werden eingeladen, vor dem Parlament Ihren Auftrag zu vertreten. Aber Achtung, der Auftrag wird nur dann weiterverfolgt, wenn das Parlament ihm zustimmt.
Wenn Ihr Anliegen weniger als 400'000 Franken kostet, ist es ein sogenannter Prüfauftrag, mit dem der Stadtrat beauftragt wird, das Anliegen zu prüfen und allenfalls umzusetzen. Geht es beim Auftrag um mehr als 400'000 Franken, dann muss der Stadtrat das Projekt ausarbeiten und dem Parlament einen Kreditantrag unterbreiten. Bei Kosten über vier Millionen gibt es zusätzlich eine Volksabstimmung. Ganz wichtig – in jedem Fall entscheidet am Ende der Stadtrat, ob er das Projekt wirklich umsetzen will! Bei Andaare beispielsweise zog er wegen der Finanzkrise kurz vor dem Start noch die Reissleine.
Ich bin gespannt auf Ihre Ideen. Wenn Sie Fragen haben zum Vorgehen oder zur Formulierung, melden Sie sich ungeniert!
Dieser Text ist am 2. Juni 2023 als Blickwinkelkolumne in der NOZ erschienen.