Was hat die Klimakonferenz in Glasgow mit dem Budget der Stadt Olten, dem Schulhaus im Kleinholz und der geplanten Steuererhöhung zu tun?

Haben Sie sich auch darüber geärgert, dass an der Klimakonferenz in Glasgow nachhaltige Massnahmen auf später verschoben wurden? Sie sind nicht allein! Greta hat das Ergebnis so zusammengefasst: COP26 even watered down the blah, blah, blah.

Dabei ist das Problem ganz einfach zu verstehen. Wenn wir wollen, dass unser Planet auch in Zukunft noch bewohnbar ist, muss die Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad limitiert werden. Um das zu erreichen, müssen wir zeitnah Massnahmen ergreifen. Natürlich sind die Malediven und Barbados noch nicht unter Wasser, aber wenn wir jetzt nicht handeln, werden sie es schon bald sein.

Wie schön, dass es in Olten anders läuft. Im Frühjahr haben sich mehr als 70 Prozent der Stimmenden für den Schulhausneubau im Kleinholz ausgesprochen und einen Kredit von 40 Millionen bewilligt. In der Abstimmungszeitung war beschrieben, wie diese Investition mit entsprechender Finanzplanung und einer moderaten Steuererhöhung zu stemmen ist.

Diese Woche legt der Stadtrat dem Gemeindeparlament das Budget 2022 vor, in dem der Schulhausbau eingeplant ist. Im Budget ist eine Steuerfusserhöhung von vier Prozent vorgesehen. Wer das Budget und den Finanzplan des Stadtrates studiert, sieht, dass seriös gearbeitet und langfristig geplant wurde.

Olten ist also nicht Glasgow, könnte man denken. Aber ganz so einfach ist es offensichtlich nicht. Die Finanzkommission beantragt jetzt nämlich, auf die Steuererhöhung zu verzichten. Ohne Steuererhöhung gäbe es laut Budget zwar ein Defizit von zwei Millionen, aber das scheint kein Problem zu sein. Hauptsache, die Steuern bleiben bei 108 Prozent. Was kümmern uns die Schulden von morgen, wenn wir dieses Jahr ein paar Franken Steuern für uns behalten können?

PS: Vier Prozent Steuererhöhung – für eine Einzelperson mit 52 500 Franken steuerbarem Einkommen sind das 139 Franken; für eine Familie mit zwei Kindern und 50 800 Einkommen 80 Franken; und für eine Familie mit 200 500 Einkommen 687 Franken.

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Eine Version dieses Textes erschien am 24.11.2021 in der Neuen Oltner Zeitung als Blickwinkel Kolumne.