Meinung

Wie der Stadtrat die SIP sabotiert

Im Mai hat das Stadtparlament beschlossen, dass Olten eine SIP erhalten soll. Die SIP ist eine Organisation, die sich vor Ort für das Zusammenleben im öffentlichen Raum einsetzt. Ein tolles Vorhaben, nun jedoch scheint es zu entgleisen.

Tobias Oetiker

28. Okt. 2020 • 2 Minuten Lesezeit

Wie AvenirSocial in ihrem Positionspapier von 2014 aufzeigte, ist es nicht sinnvoll, ordnungspolitische Aufgaben und Sozialarbeit in einer Organisation zu vereinen. So war es dann auch nicht überraschend, dass die Suche nach einem Dienstleister für die SIP erfolglos verlief. Stattdessen engagierte der Stadtrat Anfang August die LU Sicherheitsdienst AG, um die sicherheitspolitischen Aufgaben der SIP zu erfüllen und die «Hausordnung der Stadt durchzusetzen».

Kurz nach dem Start der Aktion hat der Stadtrat eine Pressemitteilung veröffentlicht: Es laufe super. Seither ist Funkstille. Dabei gäbe es Gutes zu berichten. Die Arbeit der LU Sicherheitsdienst AG wird von vielen Seiten gelobt.

Olten jetzt! hat in der Parlamentssession vom September eine dringliche Interpellation eingereicht, mit dem Ziel vom Stadtrat zu erfahren wie es mit dem SIP Projekt steht. Dringlich deshalb, weil das Mandat der LU Sicherheitsdienst ende Oktober ausläuft. Weder das Parlament noch der Stadtrat wollte etwas von dem Thema wissen.

Zum ersten Mal seit der Abschaffung der Stadtpolizei erfährt man im Stadthaus durch die detaillierte Berichterstattung der LU Sicherheitsdienst AG, was draussen los ist; wo Abfalleimer fehlen, welche WCs öfter gereinigt werden sollten und welche Personen die Unterstützung durch aufsuchende Sozialarbeit brauchen könnten.

Die LU Sicherheitsdienst AG erfüllt den ordnungspolitischen Teil der SIP-Aufgaben. Mit der Suchthilfe Ost gibt es einen lokalen Anbieter, welcher die Aufgaben im Bereich der sozialen Arbeit übernehmen könnte. In der Stadtverwaltung bräuchte es zudem eine Person, welche die Arbeit des Ordnungsdienstes und der Sozialarbeit begleitet und koordiniert, und sicherstellt, dass Verbesserungsmassnahmen zeitnah umgesetzt werden.

Zwei Anbieter stehen bereit; was fehlt, ist ein mutiger Stadtratsentscheid – und schon hätten wir eine SIP, ganz auf Olten zugeschnitten.

Wie man hört, ist das Haupthindernis, dass der Stadtrat den SIP-Auftrag unbedingt an eine Firma vergeben will und nicht an zwei. Ein Pessimist könnte vermuten, das SIP-Projekt solle an die Wand gefahren werden, indem eine Aufteilung von Ordnungsdienst und Sozialarbeit verhindert wird.