Bei Herzensprojekten sparen: eine schwierige Aufgabe
Olten wird das Rechnungsjahr 2025 ausserordentlich gut abschliessen. Nicht ordentlich gut – das wäre ein Zeichen, dass wir unsere Finanzen im Griff hätten. Sondern ausserordentlich, dank einer juristischen Person. Einmalig. Das strukturelle Defizit bleibt.
Sparen ist also angesagt, damit die geplanten Investitionen umgesetzt werden können, ohne dass die Stadt Olten zwangsverwaltet wird.
Der Stadtrat hat dazu einen Massnahmenplan erarbeitet. Dieser beinhaltet eine Liste mit Leistungsvereinbarungen, die gekürzt oder gestrichen werden. Wenn man die Streichliste mit den bisherigen Leistungsvereinbarungen vergleicht, wird klar, dass nicht jedes zentrale Angebot wegfallen soll – so sind etwa der Robi oder die städtische Jugendarbeit noch enthalten.
Gespart wird nicht nur bei den freiwilligen Leistungen. Auch bei den gesetzlichen Pflichten setzt der Stadtrat an – Bibliotheken werden zusammengeführt, eine sbo-Fusion geprüft, Strassen vielleicht etwas später saniert.
Der Stadtrat hat also nach Kriterien priorisiert. Bei solchen Entscheidungen geht es einerseits um die Frage der Qualität, andererseits um die Quantität: Wie erbringen wir die Leistung günstiger? Welche behalten wir, welche nicht?
Bei den freiwilligen Leistungen sollten drei interessante Faktoren berücksichtigt werden: Erstens die Hebelwirkung: Wie viel privates und ehrenamtliches Engagement löst ein städtischer Franken aus? Die Schweiz lebt vom Ehrenamt, doch es braucht Strukturen, die es tragen. Zweitens Reichweite und Zielgruppe: Wen erreicht das Angebot, und wer hätte sonst nichts Vergleichbares? Drittens die Lebensqualität: Was macht Olten lebendig und lebenswert?
Solche Kriterien werden in Olten zurzeit nirgends öffentlich verhandelt. Das Parlament könnte in einem Reglement festlegen, woran sich freiwillige Leistungen messen lassen müssen.
Sparen nervt und schmerzt – deshalb ist es wichtig, sichtbar zu machen, warum und wie man Entscheidungen trifft.
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