Kürzungen ohne Begründung
Der Stadtrat hat nun kommuniziert, welche Leistungsvereinbarungen gestrichen und welche gekürzt werden sollen. Fünf Vereinbarungen werden nicht erneuert: Momentum (52 000 Fr.), OpenSunday und MidnightSports (45 270 Fr.), Volierenverein (30 000 Fr.) und Lysistrada (15 000 Fr.). Weitere Vereinbarungen – unter anderem mit dem Stadttheater, der Wirtschaftsförderung, der Spitex und den Oltner Kabaretttagen – werden gekürzt. Der jährliche Aufwand für Leistungsvereinbarungen soll um 300 000 Franken reduziert werden.
Die Medienmitteilung liefert Zahlen und Namen. Was sie nicht liefert: Erklärungen.
Wo bleiben die Erklärungen?
Der Stadtrat hat sich fast ein Jahr Zeit genommen für seine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung. Die Publikation des Regierungsprogramms hat er um neun Monate verzögert, um die Ergebnisse der Überprüfung einfliessen zu lassen. Dazu hat er betont, beim Sparen nicht nach dem Rasenmäherprinzip vorgehen zu wollen. All das leuchtet uns ein, wir haben es auch wohlwollend kommentiert. Die trockene Medienmitteilung mit den Kürzungsentscheiden passt nicht ins Bild.
Auf der Suche nach den Hintergründen haben wir uns den Bericht des Stadtrats zur Aufgaben- und Leistungsüberprüfung nochmals angeschaut. Darin wird vor allem die ZHAW zitiert, die 19 städtische Leistungsbereiche untersucht und ein Entlastungspotenzial von rund 2,4 Millionen Franken identifiziert hat.
Die Leistungsvereinbarungen mit externen Partnern, um die es aktuell geht, kommen im Bericht aber gar nicht vor. Die 300 000 Franken, die dort gekürzt werden sollen, erscheinen einzig auf der letzten Seite des Dokuments, in einer Liste der beschlossenen Massnahmen. Dazu hat der Stadtrat folgende Bemerkung notiert: «Umsetzung unter Berücksichtigung strategischer Kriterien (keine linearen Kürzungen)».
Welche Kriterien könnten das sein? Möglicherweise hat der Stadtrat die professionellen Kernangebote der Jugendarbeit priorisiert und dafür bei projektbasierten Angeboten gekürzt. Vielleicht hat er bei Lysistrada die kantonale Zuständigkeit berücksichtigt. Das wären nachvollziehbare Abwägungen. Aber wir wissen es nicht – weil es nirgends steht.
Wer nach Erklärungen sucht und keine findet, beginnt, eigene Schlüsse zu ziehen. Zum Beispiel kommt im Regierungsprogramm das Wort «Jugend» genau einmal vor: als Teil von «Jugendbibliothek». Daraus den Schluss zu ziehen, die Jugend habe für den Stadtrat keine Priorität, wäre unfair. Aber genau solche Vermutungen entstehen, wenn Begründungen fehlen.
Nachvollziehbar sparen
Die Medienmitteilung endet mit dem Hinweis, dass die Leistungsvereinbarungen der Budgethoheit des Parlaments unterstehen. Das stimmt. Doch wenn der Stadtrat nur Entscheidungen bekannt gibt, ohne sie zu erklären, ist die Gefahr gross, dass es im Parlament ein Hickhack gibt, anstatt eine wohlüberlegte Diskussion der Prioritäten.
Das strukturelle Defizit im Budget der Stadt Olten kann nur dann wirkungsvoll angegangen werden, wenn Stadtrat, Parlament und Bevölkerung zusammenarbeiten.
Wir erwarten mehr vom Stadtrat als nackte Zahlen; wir erwarten nachvollziehbare Entscheidungen. Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind kein Luxus – sie sind die Voraussetzung dafür, dass Sparen politisch getragen wird.