Fraktionsvotum von Olten Jetzt! zum Budget 2023

Danke an den Stadtrat und die Mitarbeitenden der Verwaltung für die sorgfältige Ausarbeitung und auch detaillierte Darstellung des Budgets 2023.

Das Wichtigste zuerst: Olten jetzt! kann und wird diesem Budget mit gutem Gewissen zustimmen.

Erfüllt dieses Budget alle unsere Wünsche und Träume? NEIN! – Wir leben aber auch nicht in einer Traumwelt.

Die aktuelle Situation, in welcher nicht nur Olten, sondern die ganze Welt sich grad befindet, ist nicht rosig. Alles wird knapper. Alles wird teurer.

Das Oltner Budget 2023 zeugt davon, aber nicht nur: In ihm zeigen sich auch ganz konkret die politischen Entscheide der letzten Jahre auf nationaler, kantonaler und städtischer Ebene. Und die waren in Sachen Finanzpolitik halt oft nicht gerade positiv.

Für Olten Jetzt! ist das Budget 2023 definitiv kein Grund für Freudensprünge, aber konsequent, nachvollziehbar und wenig überraschend.

Personalkosten

Es ist richtig, ja notwendig, dass die öffentliche Hand der Teuerung Rechnung trägt und die Löhne ihres Personals dementsprechend anpasst – ja, OJ! Kann sich sogar vorstellen, dass in diesem Bereich noch etwas mehr drinliegen würde.

Auch, dass die städtischen Lohnkosten aufgrund erhöhter Pensen – wir haben gestern über einig davon beraten und diese richtigerweise bewilligt – ist für Olten jetzt! nachvollziehbar und konsequent.

Unsere Stadt wächst und das ist auch gewollt, wie das hat auch das Mitwirkungsverfahren zum räumlichen Leitbild deutlich gezeigt hat: Darum bauen wir ein neues Schulhaus, darum erschliessen wir neue Quartiere. Schwer vorzustellen, dass das alles ohne zusätzliche Ressourcen beim Personal geht.

Doch richten wir unseren Blick wieder auf das Grosse Ganze:

Defizit

Natürlich finden es auch wir von OJ  nicht schön, dass das Budget 2023 voraussichtlich mit einem Defizit von 1.9 Millionen Franken abschliessen wird. Dass ein struktureller Verlust nicht zum Regelfall werden darf, liegt auf der Hand.

Was wir mittlerweile aber auch gelernt haben: dass unsere Finanzverwaltung durch und durch gewissenhaft – aber halt auch etwas konservativ – budgetiert.
Regelmässig kam es in den letzten Jahren dann besser als gedacht.

Ebenso auf der Hand liegen aber auch die Gründe für ein erwartetes Defizit. Die Teuerung haben wir bereits erwähnt. Diese macht leider auch vor Olten nicht Halt. Die Annahme, dass diese mittelfristig wieder abnehmen wird, ist jedoch nicht unbegründet.

Für die Teuerung kann Olten nichts und dagegen kann die Stadt auch wenig machen, ausser sich als Arbeitgeberin sozial zu verhalten.

Andere Gründe für das Defizit hingegen sind hausgemacht:

Hoher Investitionsbedarf

Auch nicht überraschend: Olten wird 2023 (und auch in den kommenden Jahren) mehr investieren. Auch das ist notwendig, auch das ist gewollt, auch das kommt nicht von irgendwo: Das Jahrhundertprojekt Schulhaus Kleinholz war praktisch unbestritten und wurde dementsprechend vom Volk mit deutlicher Mehrheit angenommen.

Weitere grössere und kleinere Projekte wurden hier im Parlament durch politische Mehrheiten in Auftrag gegeben.

Vor allem aber, und darüber haben wir gestern beim Investitionsplan schon diskutiert: Olten hat Nachholbedarf bei den werterhaltenden Investitionen.

Schaut man sich die budgetierten Investitionen und Ausgaben an, so wird einem schnell klar: Es geht hier nicht um Luxus und “nice to have”. Es geht darum, Olten am Laufen zu halten und es geht darum, das Notwendige jetzt zu tun und nicht auf zukünftige Generationen abzuschieben.

Es ist nichts anderes als unsere Pflicht, unseren Kindern eine funktionierende und attraktive Stadt zu hinterlassen.

Dementsprechend ist für Olten jetzt! klar: Nein, Olten hat KEIN Ausgabenproblem, auch wenn die Rechten nicht müde werden, das immer wieder zu behaupten.

Olten hat ein Einnahmen-Problem, und zwar gleich ein mehrfaches!

Weniger Steuereinnahmen

2.2 Millionen Mindereinnahmen – so hoch taxiert der Stadtrat die Auswirkungen des auf Kantonsebene angenommenen “Jetzt Si Mer Draa”-Gegenvorschlags im ersten Jahr. Dieser Posten alleine ist eine gute halbe Million mehr, als das finale Defizit, also mehr als genug, um dieses Defizit zu erklären.

Darauf reagieren, diese Mindereinnahmen berücksichtigen, muss der Stadtrat natürlich trotzdem. Und eigentlich hätte er das bereits 2022 getan. Wäre die damals geplante Steuererhöhung vom Volk nicht abgelehnt worden, würde sich das Budget 2023 jetzt nicht mit einem Defizit, sondern ausgeglichen präsentieren.

Aber ja … hätte, hätte Fahrradkette – Die Oltner Stimmbevölkerung hat so entschieden.

Dass der Stadtrat 2023 drum auf eine Steuererhöhung verzichtet und lieber ein Defizit in Kauf nimmt: Für Olten jetzt! ist das nachvollziehbar, konsequent und wenig überraschend.

Fazit

Obwohl im Budget 2023 keine Überraschungen auftauchen, keine unerwarteten Aufwände, sondern einfach das, was vom Parlament beschlossen und bewilligt wurde, reichen halt die Einnahmen einfach nicht.

Für Olten jetzt! heisst das: Mittelfristig muss Olten seine Einnahmen erhöhen. Und zwar strukturell und nicht durchs Verramschen des Tafelsilbers (aka a.en, aka Liegenschaften).

Wie schon gesagt, werden wir mit Überzeugung dem vorliegenden Budget zustimmen. Olten jetzt! wird sich auch in Zukunft dafür einsetzen, das Olten noch lebendiger wird und sich weiter entwickelt. Als Arbeitsort als Wohnort und als Bahnhof wo man aus und nicht nur umsteigt.

Wir sind überzeugt, dass die besten Tage noch vor uns liegen.