Zur Ablehnung des Budget 2019

Mit 53.6 % hat die Oltner Stimmbevölkerung am Sonntag das Budget 2019 abgelehnt. Wir von Olten Jetzt! haben uns an vorderster Front für dessen Annahme eingesetzt. Wir waren und sind überzeugt, dass das Budget nicht nur ein vernünftiger Kompromiss, sondern auch ein wichtiger Schritt Oltens in die Zukunft gewesen wäre. Entsprechend enttäuscht sind wir natürlich über dieses Ergebnis.

Obwohl die Gründe für ein Nein vielfältig sind, wird insbesondere die geplante Steuererhöhung ausschlaggebend gewesen sein. Offenbar ist es uns Befürworter*innen nicht gelungen, eine Mehrheit der Bevölkerung von deren Notwendigkeit zu überzeugen.

Voraussichtlich im Mai wird der Stadtrat dem Parlament einen neuen Budget-Vorschlag präsentieren. In den kommenden Wochen werden wir also darüber diskutieren müssen, wie und in welchem Rahmen Olten anstehende Projekte wie das neue Schulhaus oder der Umbau des Bahnhofplatzes umsetzen und finanzieren kann. Und nicht zuletzt die Budget-Gegner werden aufzeigen müssen, auf was in Olten ihrer Meinung nach verzichtet werden soll.

Nicht nur die Umsetzung geplanter Projekte wie das Parkleitsystem oder die Attraktivierung des rechten Aareufers werden nach diesem Resultat verzögert oder vielleicht sogar ganz abgeblasen werden müssen. Auch der budgetlose Zustand verlängert sich jetzt um weitere Monate. Monate, in denen die städtischen Bibliotheken keine Anschaffungen tätigen und die Stadt keine Projekte unterstützen darf. Und für die Attraktivität Oltens wichtige Unterfangen wie die Trendsporthalle “Momentum”, die eigentlich frisch aufgegleiste Jugendarbeit oder der Velo-Lieferdienst “Collectors” müssen weiterhin im Schwebezustand und ohne städtische Unterstützung auskommen. Ja, sie könnten im schlimmsten Fall sogar ganz auf der Strecke bleiben.

Immer wieder haben die Budget-Gegner im Abstimmungskampf ihre Kompromissbereitschaft betont und wir von Olten Jetzt! hoffen, dass diesen Worten auch Taten folgen werden. Gerade die klare Unterstützung für den Eissport zeigt, dass sich die Oltner Bevölkerung trotz der Ablehnung des Budgets eine attraktive Stadt mit breitem Angebot wünscht. Und genau dafür werden wir uns natürlich weiterhin einsetzen. Weil Olten uns das wert ist.