Sessionsbericht Mai 2025 – #6 Der Kulturkampf
Eine Kulturkommission, wie von der Mitte/GLP/EVP vorgeschlagen, wird nicht nur vom Stadtrat, sondern auch vom Parlament klar abgelehnt.
Die Oltner Kulturstrategie, vor zwei Jahren mit breiter Beteiligung entstanden, ist nach der Ablehnung der Kulturfachstelle erneut Thema. Ein Interpellant will wissen, wie der Stadtrat die Strategie nun umsetzen will, während die Mitte/GLP/EVP mittels Vorstoss eine Kulturkommission als Lösung vorschlägt.
Die Diskussion
Die SP/JSP-Fraktion zeigt sich enttäuscht über die Haltung des Stadtrats. Sie vermisst einen klaren Plan zur Umsetzung der Kulturstrategie ohne Fachstelle. Eine Kulturkommission sei keine Lösung. Die Kulturschaffende brauchen Unterstützung und eine Anlaufstelle in der Verwaltung.
Die Fraktion Mitte/GLP/EVP verteidigt ihren Vorschlag einer Kulturkommission (besetzt mit Kulturschaffenden verschiedener Sparten) als Alternative zur Fachstelle. In Kreuzlingen sei das vorbildlich gelöst.
Die Grünen/Jungen Grünen anerkennen die Bemühungen des Stadtrats, betonen jedoch die Notwendigkeit, veraltete Förderreglemente zu überarbeiten. Eine Laienkommission wie von Mitte/GLP/EVP sei ungeeignet; es brauche professionelle Strukturen für Beratung und Vernetzung, zudem wird das Winterthurer-System erwähnt, wo Fördergelder basisdemokratisch, aber professionell geleitet, vergeben würden.
Die FDP-Fraktion lehnt eine Kulturkommission einstimmig ab. Man erinnert daran, dass Kommissionen aus Effizienzgründen und zur Kostenersparnis vor zehn Jahren abgeschafft wurden.
Für die SVP-Fraktion lebt Kultur von Freiheit und Kreativität, nicht von Bürokratie. Die Stadt unterstütze bereits ein reichhaltiges Angebot, und das Parlament selbst agiere bei Budgetentscheidungen quasi als Kulturkommission. Eine Fachstelle oder Kommission sei nicht zwingend nötig.
Olten jetzt! stellt fest, dass der Stadtrat trotz des «Schocks» durch die Ablehnung der Fachstelle unterdessen wieder aktiv geworden sei, etwa durch den Leistungsvertrag mit dem Haus der Fotografie oder eine verbesserte Webpräsenz zur Kulturförderung. Die Kulturstrategie sei nicht tot, die Fachstelle sei nur ein Umsetzungsmittel gewesen. Man sei offen für neue Vorschläge des Stadtrats, lehne eine Kulturkommission aber ab, da diese nicht ins Konzept der Kulturstrategie passe.
Die Debatte im Gemeindeparlament offenbart eine tiefe Kluft bezüglich des richtigen Weges für die Oltner Kulturförderung.
Der Entscheid
Der Interpellant Florian Eberhard erklärt sich von den Antworten des Stadtrats «befriedigt», wobei er betont, dass das nur mit geschlossenen Augen möglich sei.
Der Auftrag zur Einführung einer Kulturkommission wird mit 8 Ja-Stimmen zu 29 Nein-Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Was Olten jetzt! dazu sagt
Kultur ist ein Bereich, in dem Olten schweizweit eine Spitzenposition einnimmt. Die in einem breit abgestützten Prozess erarbeitete Kulturstrategie ist für uns weiterhin das gültige Leitdokument. Die Ablehnung der Kulturfachstelle war ein Rückschlag für ein wichtiges Umsetzungsinstrument, bedeutet aber nicht das Ende der Strategie selbst.
In der Debatte wurde mehrfach das Thema der Verteilung von Fördermitteln angesprochen. Klar, finanzielle Unterstützung ist wichtig. Doch die zentralen Aufgaben der Kulturfachstelle sehen wir nicht in diesem Gebiet. Sondern, in der Vernetzung und Beratung der Kulturschaffenden und einer permanenten Vertretung der Kulturanliegen innerhalb der städtischen Verwaltung.
Es braucht nun kreative und pragmatische Lösungen, um die Aufgaben, die der Kulturfachstelle zugedacht waren, auf andere Art und Weise umzusetzen. Wir sind gespannt auf die Ideen des Stadtrates.
Wie es weitergeht
Der Stadtrat hat angekündigt, die Richtlinien für die Kulturförderung zu überarbeiten und die Kommunikation via städtische Webseite zu verbessern. Zudem wird die Einsetzung einer Begleitgruppe für die Umsetzung der Kulturstrategie erwogen.
Konkrete, umfassende Schritte zur flächendeckenden Umsetzung aller in der Kulturstrategie formulierten Massnahmen, insbesondere im Bereich Vernetzung und aktive Raumpolitik, bleiben nach der Debatte und ohne zusätzliche personelle Ressourcen jedoch weiterhin vage.