Vorbereitung Die Rechnung – Sessionsvorschau Juni 2025 Die Parlamentssession vom Juni 2025 ist die letzte dieser Legislatur. Das Haupttraktandum ist die Besprechung des Rechnungsabschlusses 2024. Dann werden wir allenfalls noch 2–3 parlamentarische Vorstösse behandeln und schlussendlich die Abschiedsrede des scheidenden Parlamentspräsidenten hören.
Sessionsberichte Olten jetzt! Polit-Newsletter – Mai-Session 2025 Guten Tag Achtung, frisch gestrichen! Anstatt eines überlangen Sessionsberichtes schreiben wir neu zu jedem Thema, das wir im Parlament diskutiert haben, jeweils einen separaten Artikel. Die Artikel stellen wir auf unserer Website online und verlinken sie im Newsletter. An den beiden Sitzungen im Mai haben wir uns mit folgenden Themen
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #1 sbo-Bilanz 2024: Das Gas-Dilemma Die städtischen Betriebe Olten machen Millionengewinne mit fossilem Gas. Die Rückstellungen für Gasrisiken steigen, während die Investitionen in Fernwärme nach wie vor klein bleiben. Die anhaltenden Verluste im Wasserbereich machen eine Preiserhöhung notwendig.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #2 Gebühren-Déjà-vu – zwischen Parkplätzen und Strassenmusik Kaum vier Monate nach der Totalrevision kommt die Teilrevision. Nach ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Reglement sieht der Stadtrat Anpassungsbedarf. Fast überall ist das Parlament einverstanden, ausser bei der Strassenmusik: Diese bleibt gebührenfrei.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #3 Keine Prämie fürs Stadtpersonal Eine Petition forderte CHF 1000 Einmalprämie als Kompensation für den abgelehnten Teuerungsausgleich. Das Parlament lehnt erneut ab. Die SP findet die Prämie zu wenig nachhaltig, die Bürgerlichen zu teuer.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #4 Gratisparkieren im Advent Den Grünen ist das von der Stadt finanzierte Gratisparkieren in der Schützi im Advent ein Dorn im Auge. Erwartungsgemäss gibt es viel zu reden und am Schluss stimmt eine knappe Mehrheit gegen das Gratisparkieren.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #5 Kein Massnahmenkatalog Sicherheit 53 Prozent mehr Straftaten seit 2019. Bürgerliche fordern einen Massnahmenkatalog zum Thema Sicherheit. Das Parlament lehnt die Forderung ab: Die bestehende Strategie mit Securitas und Sozialarbeit funktioniere.
Sessionsberichte Sessionsbericht Mai 2025 – #6 Der Kulturkampf Eine Kulturkommission, wie von der Mitte/GLP/EVP vorgeschlagen, wird nicht nur vom Stadtrat, sondern auch vom Parlament klar abgelehnt.
Vorbereitung sbo, Gebühren, Teuerungsausgleich – Parlamentsvorschau Mai 2025 Die sbo-Jahresrechnung, eine Teilrevision der Gebührenordnung und vielleicht doch noch eine Teuerungsabfederung für Stadtangestellte. Zudem warten 18 parlamentarische Vorstösse darauf, behandelt zu werden. Am Mittwoch und Donnerstag live auf YouTube!
Sessionsberichte Haus der Fotografie, Menstruationsbeschwerden und mehr Mitwirkung – Sessionsbericht März 2025 Die März-Session bringt wegweisende Entscheide für unsere Stadtentwicklung! Mit klarem Bekenntnis zum Haus der Fotografie stärkt das Parlament den Kulturstandort. Menstruationsbeschwerden werden als eigenständiger Abwesenheitsgrund anerkannt – ein wichtiges Signal für mehr Gleichstellung.
Meinung Statistik-Framing: Wer verunfallt hier wen? Während die Medienmitteilung der Solothurner Kantonspolizei Unfälle im Langsamverkehr betont, zeigen die tatsächlichen Zahlen, dass Autofahrende nach wie vor bei den meisten Unfällen die Hauptschuld trifft. Ein irreführendes Framing, das von der wahren Verantwortung ablenkt.
Wahlen 2025 Gemeinsam erfolgreich – Olten jetzt! legt bei den Parlamentswahlen 2025 zu! Die Erfolgsgeschichte von Olten jetzt! wird weitergeschrieben! Nach der erfolgreichen Wiederwahl von Nils Loeffel in den Stadtrat im März legen wir auch bei den Parlamentswahlen zu. Mit einem Wähler:innen-Anteil von 15,6 % und 7 Sitzen sind wir neu die zweitstärkste Fraktion im Oltner Parlament.
Mitsprache 🚨Ortsplanung Olten: Nur noch bis Montagabend – mitwirken bei fünf wichtigen Themen! Seit dem 7. März läuft die Mitwirkung zur Phase 2 der Ortsplanung. Die Grundlagen für die zukünftige Nutzungsplanung werden erarbeitet. Zugegeben, unser Aufruf kommt kurz vor knapp – der intensive März mit Wahlen und Parlamentsarbeit hat unsern Fokus leider etwas stark beansprucht.
Vorbereitung Haus der Fotografie – Sessionsvorschau März 2025 Doppelsession im März: Das Parlament berät über die Zukunft des Hauses der Fotografie und muss sich durch einen Berg von 16 Vorstössen arbeiten.
Wahlen 2025 Smart abstimmen bei den Parlamentswahlen in Olten Erfahre, wie du mit Listenänderungen deine Stimme strategisch einsetzt und warum jede Stimme für die Zukunft unserer Stadt zählt!
Wahlen 2025 Danke für 2762 Stimmen Von Herzen danken wir für eure Unterstützung bei den Stadtratswahlen und das hervorragende Resultat von Nils Loeffel, der mit dem zweitbesten Wahlergebnis in den Stadtrat wiedergewählt wurde! Wir sind überwältigt von diesem Vertrauensbeweis und werden uns weiterhin mit voller Kraft für ein lebendiges Olten einsetzen.
Wahlen 2025 🗳️ Stadtratswahlen Olten – wie wählen? Wie kannst du deinen Stimmzettel bei den Oltner Stadtratswahlen ausfüllen, damit deine favorisierten Kandidierenden tatsächlich gewählt werden? Eine kleine Anleitung.
Sessionsberichte Frühbetreuung, Stadthaussanierung und ein Abschied – Sessionsbericht Januar 2025 Fast nur gute Laune im Parlament, alle Anträge des Stadtrates werden durchgewinkt: Kindergartenfrühbetreuung, Stellvertretungsregelung, Verwaltungsumstrukturierung und Stadthaussanierung. Nur die SVP ist am Schluss unzufrieden. Aber für einmal nicht wegen des Durchwinkens.
Vorbereitung Kindergarten-Frühbetreuung – Parlamentsvorschau Januar 2025 Am Donnerstag bespricht das Parlament die Einführung eines Frühbetreuungsangebots für Kindergartenkinder und die geplante Stellvertretungsregelung für Parlamentsmitglieder. Der Stadtrat möchte seine Geschäftsordnung anpassen, und einen Kredit zur Sanierung der Stadthausterrasse steht zur Debatte.
Sessionsberichte Tempo 30 auf Hauptstrassen – Sessionsbericht Dezember 2024 Mit einer überraschend deutlichen Mehrheit stellt sich das Oltner Gemeindeparlament hinter die Forderung nach mehr Sicherheit und Lebensqualität: Der Volksauftrag für Tempo 30 auf Hauptstrassen wird gutgeheissen. Ein Entscheid, der die Stadt nachhaltig verändern könnte.
Sessionsberichte Habemus Fiscum – Rückblick auf die Debatte zum Budget 2025 Die bürgerlichen Parteien haben mit ihrem Streichkonzert gerade mal 0,6 % der geplanten Ausgaben eingespart – aber wichtige Zukunftsprojekte in den Bereichen Kultur, Soziales und Umwelt torpediert. Die ideologisch motivierten Kürzungen bremsen die Stadtentwicklung ohne echten Spareffekt.
Vorbereitung Vorschau auf die Budgetsitzung 2024 Budget 2025: Mehr Ausgaben, aber auch mehr Einnahmen. Wie die Stadt 167,9 Mio. Franken einsetzen will, warum nur ein kleiner Teil der Ausgaben beeinflussbar ist, und weshalb ein budgetloser Frühling droht.
Vorbereitung Budget 2025 – Anträge des Stadtrates Von Gassenarbeit bis Eishalle: Der Stadtrat legt 8 Budget-Anträge fürs Jahr 2025 vor. Welche neuen Stellen die Stadt voranbringen sollen und wie kluge Investitionen sogar Kosten sparen können.
Meinung Badi Olten – Ja zum Abschluss der Sanierung Die Oltner Badi braucht moderne Garderoben und eine zeitgemässe Gastronomie: Die letzte Etappe der Sanierung sichert die Zukunft des beliebten Freizeitangebots.
Sessionsberichte Sessionsbericht September 2024 Sanierung der Badi, Verlängerung des Mietvertrags für die Giroud-Olma-Halle – Oltens Parlament traf wichtige Entscheidungen. Gebührenordnung, Sicherheitsdienst und Gassenarbeit sorgten für hitzige Diskussionen, um nicht zu sagen für Vorwahlkampfstimmung.
