Mit 53.6 % hat die Oltner Stimmbevölkerung am Sonntag das Budget 2019 abgelehnt.

Das Komitee «Parkplätze für Alle» bedauert die Ablehnung des Parkplatzreglementes durch das Stimmvolk.

Das überparteiliche Komitee «Parkplätze für Alle» ist überzeugt, dass das Parkplatzreglement in der vorliegenden Form ein gelungener Kompromiss ist und für eine fortschrittliche städtische Politik steht.

Im letzten Frühjahr haben wir mit einer Interpellation bei der Stadt angefragt wie es die Oltner Schulen mit dem Internet Filtering halten. Wir wollten in Erfahrung bringen ob gefiltert wird und welche Überlegungen hinter der Entscheidung stehen.

Aktuell herrscht Velo-Chaos am Bahnhof und die Stadt weiss keine Lösung. Oder mit den Worten des zuständigen Stadtrates Thomas Marbet ausgedrückt: «So auf die Schnelle ist keine Lösung in Sicht, aber grundsätzlich sind wie permanent daran, Varianten der Veloparkierung rund um den Bahnhof zu prüfen».

Im Stadthaus hat es kein Public WLAN Netz. Die Parlamentarier*innen und anderen Personen, die im Stadthaus verkehren müssen sich via ihre Handys behelfen, dies bei teilweise sehr schlechtem Empfang.

Die Direktion Bildung und Sport lädt zur Präsidentinnen- und Präsidentenkonferenz ein und knapp drei Dutzend Vertreter von Sportvereinen folgen der Einladung. Die Sportstadt Olten wird fleissig gefördert.