Sessionsberichte Die Schüler*innen, die Parlamentarier*innen und der Klimanotstand Donnerstag versprach ein spannender Abend zu werden. Die Klimadebatte hat das Oltner Stadtparlament erreicht. Dazu sollte das Polizeireglement überarbeitet werden und unsere Motion für ein FTTH Glasfaser Netz in Olten stand zur Debatte.
Meinung Zur Ablehnung des Budget 2019 Mit 53.6 % hat die Oltner Stimmbevölkerung am Sonntag das Budget 2019 abgelehnt.
Meinung Featured Parkierungsreglement Post Mortem Gestern hat die Oltner Stimmbevölkerung über das neue Parkierungsreglement abgestimmt und es deutlich “bachab” geschickt. Wirklich überraschend ist das nicht. Die hitzige Diskussion in den letzten Wochen hat gezeigt, dass beim Thema Parkplätze die Emotionen schnell hochgehen.
Meinung Olten jetzt! sagt JA zum neuen Oltner Parkierungsreglement Das überparteiliche Komitee «Parkplätze für Alle» ist überzeugt, dass das Parkplatzreglement in der vorliegenden Form ein gelungener Kompromiss ist und für eine fortschrittliche städtische Politik steht.
Sessionsberichte Klare Vorlagen, klare Fortschritte Parkleitsystem, die Erneuerung der Leichtathletikanlagen, Renaturierung des Mühlitälibachs, Planungsmehrwert und Subventionen fürs Eisstadion - an der gestrigen Parlamentssitzung hat der Gemeinderat alle Vorlagen des Stadtrats klar angenommen.
Sessionsberichte Budgetdebatte in der Eissportstadt: Teil 1 - Das Aufwärmen Die November-Doppelsession starteten wir am Mittwochabend mit der Genehmigung der Kosten für die Instandstellung der alten Holzbrücke. Uns hat es sehr gefreut, dass in der Vorlage ein spezieller Budgetposten für Öffentlichkeitsarbeit eingeplant ist.
Vorbereitung Der Grossvater und die Steuern “Man kann nicht mehr ausgeben, als man einnimmt.” Solche Sätze sagen nicht nur Grossväter zu ihren Enkelkindern, auch in politischen Diskussionen fallen solche Lebensweisheiten immer wieder.
Vorbereitung Wider die finanzpolitische Schnappatmung - Überlegungen zur Steuerstrategie der Stadt Olten Der Oltner Stadtrat hat am 17. Oktober mit einer Pressemitteilung informiert, dass er an der Budgetsitzung im November dem Parlament ein Budget vorlegen wird, welches eine Steuererhöhung für natürliche Personen von 108 auf 112 Prozent und für juristische Personen von 108 auf 110 Prozent vorsieht.
Sessionsberichte Viele Änderungsanträge, kaum Änderungen und doch Fortschritt Seit der letzten Parlamentssitzung hat Olten ein neues Parkierungsreglement und der Bau eines neuen Schulhauses im Kleinholz ist ein Schritt weiter - wichtige Entscheide für ein Olten, das in den nächsten Jahren wachsen wird. Und eine kleine Lehrstunde in parlamentarischem Taktieren für uns.
Vorbereitung Das Oltner Parkierungsparadoxon Am Donnerstag nimmt das Parlament einen zweiten Anlauf das neue Parkierungsreglement des Stadtrates zu verabschieden. Das Parkierungsreglement wurde basierend auf den Erkenntnissen aus dem Synthesebericht zum Mobilitätsplan erstellt.
Meinung Wildparkieren leicht gemacht! Aktuell herrscht Velo-Chaos am Bahnhof und die Stadt weiss keine Lösung. Oder mit den Worten des zuständigen Stadtrates Thomas Marbet ausgedrückt: «So auf die Schnelle ist keine Lösung in Sicht, aber grundsätzlich sind wie permanent daran, Varianten der Veloparkierung rund um den Bahnhof zu prüfen».
Meinung Kein WLAN im Stadthaus Im Stadthaus hat es kein Public WLAN Netz. Die Parlamentarier*innen und anderen Personen, die im Stadthaus verkehren müssen sich via ihre Handys behelfen, dies bei teilweise sehr schlechtem Empfang.
Sessionsberichte Das Oltner Stadtparlament und das Geheimnis der sbo Finanzen Auch vor einem Jahr ging es um die sbo (Städtische Betriebe Olten), respektive deren Rechnung. Auch vor einem Jahr schon wurde im Parlament bemängelt, dass die Firma, obwohl sie im 100 prozentigen Besitz der Stadt ist, nur sehr zurückhaltend informiert was ihre finanzielle Lage betrifft.
Sessionsberichte Lieber die Arbeit verweigern, anstatt zahnlose Papiertiger basteln! Dem Minigolf noch eine Chance geben, die Bevölkerung bei der Causa Bifangplatz/Verkehrsführung Sälipark etwas mehr mitreden lassen und neue iPads bzw. Tablets für die Oltner Schülerinnen und Schüler
Sessionsberichte Das neue Schulhaus (Folge 293) Dass ein neues Schulhaus her muss ist unbestritten und die Parlamentarier sprachen sich einstimmig für den Standort Kleinholz aus. Einzig, ob das Hübeli als Schulhaus beibehalten werden sollte, führte zu kurzen Diskussionen, aber dies wurde schliesslich deutlich abgelehnt.
Sessionsberichte Nein, Nein, Nein Zum Abschluss der letzten Parlamentssitzung des Jahres gab es einen schönen Film über das Cultibo und einen Würstliapero. Vorher hatte sich das Parlament im “Nein sagen” geübt.
Vorbereitung Die Oltner Kultur(fachstelle) und die FDP Eigentlich wäre das Traktandum „Fachstelle Kultur“ der morgigen Parlamentssitzung eine klare Angelegenheit: Eine 60%-Stelle, Kostenpunkt rund 80'000 Franken. Aufgaben: Dreh- und Angelpunkt der städtischen Kulturpolitik sein, der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Kulturszene mit dem Ziel, das Oltner Kulturschaffen zu unterstützen, zu präsentieren und noch besser (sichtbar) zu
Sessionsberichte Warum es nun doch keine Basketballkörbe gibt Die Stadt unterstützt die Renovation der Stadtkirche mit 230'000 Franken, mischt sich aber nicht in die zukünftige Nutzung ein. Genau in unserem Sinn. Bis 22:20 Uhr schafften wir dann noch eine Interpellation, eine Volksmotion, fünf Postulate und fünf Motionen zu behandeln.
Sessionsberichte Budget Sitzung 2018 Mittwoch Abend, kurz vor 22 Uhr: Steuererhöhung ja oder nein? Die Fraktion SP/Junge SP hat kurz vor der Sitzung den Antrag auf eine Steuererhöhung um 2 % gestellt. Die Begründung: In den nächsten Jahren stehen viele Projekte an.
Sessionsberichte Stahlbad und Sozialregion Es gab viel zu Beschliessen und noch mehr zu Diskutieren und auch wenn man die eine oder andere Vorlage unserer Meinung nach zügiger hätte behandeln können ...
