Sessionsberichte 6,5 Stunden korrigieren, diskutieren und auch etwas poltern – die Debatte ums Budget 2020 „Um 22 Uhr sind wir draussen“, zeigte sich Laura am Donnerstag zuversichtlich, als das Oltner Parlament um 18:15 Uhr mit der Beratung des Budgets 2020 begann.
Vorbereitung Hey Oute, hesch mer e Chischte? Am Mittwoch und Donnerstag wird im Stadtparlament das Budget 2020 besprochen. Am meisten zu reden im Vorfeld der Debatte gab jedoch etwas anderes: die neue Kältezentrale für das Eisstadion im Kleinholz.
Vorbereitung Erste Überlegungen zum Budget 2020 Am 8. Oktober hat der Oltner Stadtrat erste Informationen zum Budget 2020 veröffentlicht. Noch sind keine Details bekannt, aber für eine erste Einschätzung reichen die Informationen durchaus.
Vorbereitung Ein Klimaplan für Olten Die Auswirkungen des Klimawandels werden immer spürbarer und passend dazu wird die Debatte darüber immer heftiger geführt. Ganz neu ist sie in Olten nicht. Daniel Dähler (FDP) hat schon Anfang 2010 in einem Postulat eine klimaneutrale Stadtverwaltung bis 2025 gefordert. Seit diesem Frühjahr ist das Thema Klimawandel definitiv in Olten
Sessionsberichte Die ersten zwei Jahre im Parlament Wir begannen unsere Parlamentsarbeit mit der zugegeben etwas naiven Vorstellung, in Olten (jetzt!) umgehend kleine aber wirkungsvolle Verbesserungen realisieren zu können.
Sessionsberichte Das Budget 2.0 und das Fingerspitzengefühl des Stadtrates Am Mittwoch, 22. Mai 2019 stand die Besprechung des Budgets 2019 in der zweiten Version auf dem Programm.
Veranstaltungen olten4free.ch Olten ist eine attraktive Stadt mit vielen Möglichkeiten zur individuellen Freizeitgestaltung. Wenn man denn weiss, wo diese zu finden sind! Um diese Möglichkeiten einem breiten Publikum noch besser bekannt und zugänglich zu machen, hat Olten jetzt! das Projekt Olten4Free lanciert.
Sessionsberichte Die Schüler*innen, die Parlamentarier*innen und der Klimanotstand Donnerstag versprach ein spannender Abend zu werden. Die Klimadebatte hat das Oltner Stadtparlament erreicht. Dazu sollte das Polizeireglement überarbeitet werden und unsere Motion für ein FTTH Glasfaser Netz in Olten stand zur Debatte.
Meinung Zur Ablehnung des Budget 2019 Mit 53.6 % hat die Oltner Stimmbevölkerung am Sonntag das Budget 2019 abgelehnt.
Vorbereitung Ausgebastelt - Schnelles Glasfaser-Internet für Olten In den grossen Städten rund um Olten werden gegenwärtig alle Liegenschaften mit Glasfaservernetzung erschlossen.
Meinung Olten jetzt! empfiehlt 3 x Ja bei den Abstimmungen vom 24. März 2019 Seite gestern liegen die Abstimmungsunterlagen in den Oltner Haushaltungen. Jetzt gleich ausfüllen und einpacken. Dann ist wieder mehr Platz auf dem Küchentisch und der Shutdown in Olten hat ein Ende. Olten jetzt empfiehlt 3 mal JA 1. JA zum Budget denn Olten ist uns das wert. 2. JA zum Eissport
Meinung Featured Parkierungsreglement Post Mortem Gestern hat die Oltner Stimmbevölkerung über das neue Parkierungsreglement abgestimmt und es deutlich “bachab” geschickt. Wirklich überraschend ist das nicht. Die hitzige Diskussion in den letzten Wochen hat gezeigt, dass beim Thema Parkplätze die Emotionen schnell hochgehen.
Meinung Stellungnahme des Komitees «Parkplätze für Alle» zum Abstimmungsergebnis vom 10. Februar 2019 Das Komitee «Parkplätze für Alle» bedauert die Ablehnung des Parkplatzreglementes durch das Stimmvolk.
Meinung Featured Bis zu 194'000 Franken weniger für Jugend, Sport und Kultur in Olten Wie der Stadtrat in seiner Pressemitteilung 10. Januar verlauten lässt, werden die direkten Folgen des ende 2018 eingereichten Budget Referendums nun deutlicher: Diese Woche wurden weitere 85'000 Franken für Jugend, Sport und Kulturanlässe gestrichen respektive sind gefährdet.
Sessionsberichte Klare Vorlagen, klare Fortschritte Parkleitsystem, die Erneuerung der Leichtathletikanlagen, Renaturierung des Mühlitälibachs, Planungsmehrwert und Subventionen fürs Eisstadion - an der gestrigen Parlamentssitzung hat der Gemeinderat alle Vorlagen des Stadtrats klar angenommen.
Vorbereitung Kurz vor Weihnachten stehen für die Stadt Olten 10 Millionen Franken auf dem Spiel Manche Vorlagen tönen dermassen langweilig, dass einem nur schon beim Lesen des Titels fast das Sandmännchen abholt.
Sessionsberichte Budgetdebatte in der Eissportstadt: Teil 2 - Das Derby Die Glocken der Stadtkirche schlugen Viertel nach Eins am frühen Freitagmorgen, als der Steuerfuss für das Jahr 2019 endlich festgelegt war: 112% für natürliche Personen und 110% für juristische Personen sollen es sein.
Sessionsberichte Budgetdebatte in der Eissportstadt: Teil 1 - Das Aufwärmen Die November-Doppelsession starteten wir am Mittwochabend mit der Genehmigung der Kosten für die Instandstellung der alten Holzbrücke. Uns hat es sehr gefreut, dass in der Vorlage ein spezieller Budgetposten für Öffentlichkeitsarbeit eingeplant ist.
Vorbereitung Der Grossvater und die Steuern “Man kann nicht mehr ausgeben, als man einnimmt.” Solche Sätze sagen nicht nur Grossväter zu ihren Enkelkindern, auch in politischen Diskussionen fallen solche Lebensweisheiten immer wieder.
Vorbereitung Wider die finanzpolitische Schnappatmung - Überlegungen zur Steuerstrategie der Stadt Olten Der Oltner Stadtrat hat am 17. Oktober mit einer Pressemitteilung informiert, dass er an der Budgetsitzung im November dem Parlament ein Budget vorlegen wird, welches eine Steuererhöhung für natürliche Personen von 108 auf 112 Prozent und für juristische Personen von 108 auf 110 Prozent vorsieht.
Meinung Olten, der Lehrplan 21 und das saubere Internet Im letzten Frühjahr haben wir mit einer Interpellation bei der Stadt angefragt wie es die Oltner Schulen mit dem Internet Filtering halten. Wir wollten in Erfahrung bringen ob gefiltert wird und welche Überlegungen hinter der Entscheidung stehen.
Sessionsberichte Viele Änderungsanträge, kaum Änderungen und doch Fortschritt Seit der letzten Parlamentssitzung hat Olten ein neues Parkierungsreglement und der Bau eines neuen Schulhauses im Kleinholz ist ein Schritt weiter - wichtige Entscheide für ein Olten, das in den nächsten Jahren wachsen wird. Und eine kleine Lehrstunde in parlamentarischem Taktieren für uns.
Vorbereitung Das Oltner Parkierungsparadoxon Am Donnerstag nimmt das Parlament einen zweiten Anlauf das neue Parkierungsreglement des Stadtrates zu verabschieden. Das Parkierungsreglement wurde basierend auf den Erkenntnissen aus dem Synthesebericht zum Mobilitätsplan erstellt.
Meinung Wildparkieren leicht gemacht! Aktuell herrscht Velo-Chaos am Bahnhof und die Stadt weiss keine Lösung. Oder mit den Worten des zuständigen Stadtrates Thomas Marbet ausgedrückt: «So auf die Schnelle ist keine Lösung in Sicht, aber grundsätzlich sind wie permanent daran, Varianten der Veloparkierung rund um den Bahnhof zu prüfen».
Meinung Kein WLAN im Stadthaus Im Stadthaus hat es kein Public WLAN Netz. Die Parlamentarier*innen und anderen Personen, die im Stadthaus verkehren müssen sich via ihre Handys behelfen, dies bei teilweise sehr schlechtem Empfang.
