Denise Spirig - olten jetzt! news (Page 2)

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Denise Spirig

Wider die finanzpolitische Schnappatmung - Überlegungen zur Steuerstrategie der Stadt Olten

Wider die finanzpolitische Schnappatmung - Überlegungen zur Steuerstrategie der Stadt Olten

Der Oltner Stadtrat hat am 17. Oktober mit einer Pressemitteilung informiert, dass er an der Budgetsitzung im November dem Parlament ein Budget vorlegen wird, welches eine Steuererhöhung für natürliche Personen von 108 auf 112 Prozent und für juristische Personen von 108 auf 110 Prozent vorsieht.

Viele Änderungsanträge, kaum Änderungen und doch Fortschritt

Sessionsberichte

Viele Änderungsanträge, kaum Änderungen und doch Fortschritt

Seit der letzten Parlamentssitzung hat Olten ein neues Parkierungsreglement und der Bau eines neuen Schulhauses im Kleinholz ist ein Schritt weiter - wichtige Entscheide für ein Olten, das in den nächsten Jahren wachsen wird. Und eine kleine Lehrstunde in parlamentarischem Taktieren für uns.

Das Oltner Parkierungsparadoxon

Das Oltner Parkierungsparadoxon

Am Donnerstag nimmt das Parlament einen zweiten Anlauf das neue Parkierungsreglement des Stadtrates zu verabschieden. Das Parkierungsreglement wurde basierend auf den Erkenntnissen aus dem Synthesebericht zum Mobilitätsplan erstellt.

Wildparkieren leicht gemacht!

Wildparkieren leicht gemacht!

Aktuell herrscht Velo-Chaos am Bahnhof und die Stadt weiss keine Lösung. Oder mit den Worten des zuständigen Stadtrates Thomas Marbet ausgedrückt: «So auf die Schnelle ist keine Lösung in Sicht, aber grundsätzlich sind wie permanent daran, Varianten der Veloparkierung rund um den Bahnhof zu prüfen».

Kein WLAN im Stadthaus

Kein WLAN im Stadthaus

Im Stadthaus hat es kein Public WLAN Netz. Die Parlamentarier*innen und anderen Personen, die im Stadthaus verkehren müssen sich via ihre Handys behelfen, dies bei teilweise sehr schlechtem Empfang.

Das Oltner Stadtparlament und das Geheimnis der sbo Finanzen

Sessionsberichte

Das Oltner Stadtparlament und das Geheimnis der sbo Finanzen

Auch vor einem Jahr ging es um die sbo (Städtische Betriebe Olten), respektive deren Rechnung. Auch vor einem Jahr schon wurde im Parlament bemängelt, dass die Firma, obwohl sie im 100 prozentigen Besitz der Stadt ist, nur sehr zurückhaltend informiert was ihre finanzielle Lage betrifft.

Lieber die Arbeit verweigern, anstatt zahnlose Papiertiger basteln!

Sessionsberichte

Lieber die Arbeit verweigern, anstatt zahnlose Papiertiger basteln!

Dem Minigolf noch eine Chance geben, die Bevölkerung bei der Causa Bifangplatz/Verkehrsführung Sälipark etwas mehr mitreden lassen und neue iPads bzw. Tablets für die Oltner Schülerinnen und Schüler

Das neue Schulhaus (Folge 293)

Sessionsberichte

Das neue Schulhaus (Folge 293)

Dass ein neues Schulhaus her muss ist unbestritten und die Parlamentarier sprachen sich einstimmig für den Standort Kleinholz aus. Einzig, ob das Hübeli als Schulhaus beibehalten werden sollte, führte zu kurzen Diskussionen, aber dies wurde schliesslich deutlich abgelehnt.

Nein, Nein, Nein

Sessionsberichte

Nein, Nein, Nein

Zum Abschluss der letzten Parlamentssitzung des Jahres gab es einen schönen Film über das Cultibo und einen Würstliapero. Vorher hatte sich das Parlament im “Nein sagen” geübt.

Warum es nun doch keine Basketballkörbe gibt

Sessionsberichte

Warum es nun doch keine Basketballkörbe gibt

Die Stadt unterstützt die Renovation der Stadtkirche mit 230'000 Franken, mischt sich aber nicht in die zukünftige Nutzung ein. Genau in unserem Sinn. Bis 22:20 Uhr schafften wir dann noch eine Interpellation, eine Volksmotion, fünf Postulate und fünf Motionen zu behandeln.

Budget Sitzung 2018

Sessionsberichte

Budget Sitzung 2018

Mittwoch Abend, kurz vor 22 Uhr: Steuererhöhung ja oder nein? Die Fraktion SP/Junge SP hat kurz vor der Sitzung den Antrag auf eine Steuererhöhung um 2 % gestellt. Die Begründung: In den nächsten Jahren stehen viele Projekte an.

Stahlbad und Sozialregion

Sessionsberichte

Stahlbad und Sozialregion

Es gab viel zu Beschliessen und noch mehr zu Diskutieren und auch wenn man die eine oder andere Vorlage unserer Meinung nach zügiger hätte behandeln können ...